Sitzung: 18.09.2012 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Vorlage: INFO 008/12
Frau
Konrad
erläutert anhand der mit der Einladung zur Sitzung ausgereichten Information
den Sachverhalt. Ausgangspunkt ist, dass der Bürgermeister beauftragt wurde,
geeignete Räumlichkeiten bzw. einen Standort für ein Jugendzentrum zu identifizieren
und vorzustellen. Daraufhin wurde von der Verwaltung im Mai 2012 (Info-Nr. 004
Information zur „DS-Nr. 182/11 -Jugendzentrum für Kleinmachnow“ sowie
weitergehende konzeptionelle Gedanken)eine umfassendere Information vorgelegt,
die nicht nur Gedanken zu einem Jugendzentrum sondern auch zu weitergehenden
Objekten enthält. Diese wurde am 15. Mai 2012 im KuSo-Ausschuss diskutiert und
die Verwaltung hat die Anregung und den Auftrag bekommen, möglichst eine
schnelle Lösung zu finden und das ggf. in einem Mietobjekt zu realisieren. Die
vorliegende Information beschreibt ein Jugendcafé, dessen Vorbereitung in
diesem Jahr begonnen und mit Haushaltsbeschlussfassung auch umgesetzt werden
kann. Es ist geplant, dass die Gemeinde in enger Kooperation mit den Nutzern
das Café betreiben wird, d. h. es soll unter professioneller Anleitung eines
Sozialpädagogen oder Erziehers mit den Jugendlichen gemeinsam das Objekt
ausgestattet und auch betrieben werden.
Als
Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag 13:00 bis 19:00 Uhr vorgesehen.
Aus
der anschließenden Diskussion kamen folgende Anregungen und Anmerkungen an die
Verwaltung:
·
Die
direkt betroffenen Anwohner sind von der Verwaltung nicht informiert worden.
·
Der
Standort wird für nicht geeignet gehalten.
·
Der
Standort Meiereifeld 33 und die Suche nach weiteren Standorten soll geprüft
werden
·
Die
Öffnungszeiten, die Altersspanne und die Parkplatzsituation werden als
unzureichend und unrealistisch kritisiert
·
Jugendliche
sollten mit einbezogen werden
·
Die
Kosten sind zu hoch und nicht angemessen
·
2
Cafés befinden sich in unmittelbarer Nähe.
·
Es
soll geprüft werden, ob es einen alternativen Zwischenweg gibt, schneller mit
etwas weniger Aufwand das Jugendcafe zu realisieren.
Der
Brief von Herrn Blumrich wird als hinderlich für die Akzeptanz des Objektes gesehen,
es wird grundsätzlich mit Widerstand der Anwohner an allen möglichen Standorten
gerechnet – daher sollte die Verwaltung im Vorfeld die Vorbehalte u.a. von
Herrn Blumrich ausräumen.
Frau
Heilmann
hatte im Vorfeld mit Herrn Blumrich gesprochen, er wollte im Ausschuss
Rederecht beantragen; da es sich nur um eine „Information“ handelt, hat Herr
Blumrich dieses Schreiben zusammengestellt und Frau Heilmann hat es den
GV-Mitgliedern des KuSo-Ausschusses zugeschickt. Deshalb haben die Sachkundigen
Einwohner und die Verwaltung keine Kenntnis von dem Schreiben [Das Schreiben von Herrn Blumrich wurde nach
dem KuSo-Ausschuss an alle Mitglieder und die Verwaltung geschickt).
Herr
Grubert:
Jugendliche sind bisher nicht mit einbezogen worden. Die Öffnungszeiten sind
eine erste Planung, ggf. könne man auch bis 20:00 oder Samstagnachmittag
öffnen.
Er
habe vor 2 Monaten mit Herrn Blumrich ein Gespräch geführt, indem die Bedenken
von Herrn Blumrich besprochen und ausgeräumt wurden.
Die
Kosten sind nur eine erste Einschätzung, die konkrete Planung folgt und sofern
möglich, darf es auch gerne weniger kosten.
Herr
Grubert hat bewusst die betroffenen Anwohner vorher nicht informiert, weil erst
eine grundlegende Zustimmung des KuSo-Ausschusses erfolgen sollte. Die Verwaltung
hält sich an die gewerberechtlichen Vorgaben: Der Café-Betrieb ist mietvertraglich
zulässig, es handelt sich um ein Ladengeschäft und die Verwaltung hat bereits
einen Umnutzungsantrag gestellt.
Frau Dr. Kimpfel zu
Protokoll:
Ihre
Nachfrage wurde nicht zugelassen, sie findet es nicht in Ordnung, dass ihre
Nachfrage jetzt gestrichen ist und bittet darum, dass in Zukunft auch keine
Nachfragen der anderen Mitglieder mehr erlaubt sind.
An
der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Herr Weis, Frau
Heilmann, Herr Templin, Herr Nieter, Frau Schwarzkopf, Herr Grubert, Frau Dr.
Kimpfel, Herr Grützmann, Herr Schossau, Herr Christall, Frau Wackrow
PAUSE von 21.28 Uhr bis
21.39 Uhr
Frau Dr. Kimpfel verlässt
die Sitzung – es sind 7 Gemeindevertreter anwesend