Sitzung: 15.10.2012 Hauptausschuss
1. Herr Dr. Klocksin, Fraktion der SPD
1.1. Reinigung
des Bannwaldes
In jedem Jahr habe ich
die Frage nach der Reinigung des Bannwaldes gestellt. Die Antwort war immer: Es
gibt keinen Reinigungsplan. So sieht der Bannwald auch aus. So hieß es auch in
der Beantwortung vom 14.12.2011 auf meine Anfrage. Auch im Jahr 2012 war die
zyklische Reinigung des Bannwaldes nicht vorgesehen. Ich hoffe trotzdem, dass
in diesem Jahr vor dem Einsetzen des Schneefalls noch eine Reinigung
stattfindet. Wann findet die Reinigung statt? Wann wird es einen zyklischen
Reinigungsplan des Bannwaldes geben? Weiterhin weist er darauf hin, dass im
Bereich der Gasstation zwischen Hohe Kiefer und Karl-Marx-Straße die
gepflasterten Fläche so zugewachsen ist, dass ca. 50 % nur noch begehbar ist.
Herr
Brinkmann zu 1.1.:
Im März 2012 wurde eine Arbeitsanweisung
Bannwaldreinigung 20/12 an den Bauhof gegeben. Es wurden mehrere Abschnitte
gebildet. Seemannsheimweg bis Meiereifeld 3 x im Jahr, Meiereifeld/Uhlenhorst
bis Hohe Kiefer 10 x im Jahr, Hohe Kiefer bis Fuchsbau 5 x im Jahr, Fuchsbau
bis Stahnsdorfer Damm 3 x im Jahr, Stahnsdorfer Damm/Schleusenweg/Sperberfeld 3
x im Jahr, Märkische Heide bis Heidefeld 3 x im Jahr. Die Reinigung erfolgt
fußläufig. Nach Rücksprache mit dem Bauhof soll dieser Plan ordnungsgemäß
abgearbeitet worden sein, bis auf den Bereich Meiereifeld/Uhlenhorst. Dieser
Abschnitt wird noch gereinigt.
1.2. Schulessen von der Fa. Sodexo
Wie viele Erkrankungen
haben wir in Kleinmachnow? Wie wird die Gemeinde weiterhin damit umgehen?
Stehen Ausschreibungen an?
Herr Grubert
zu 1.2.:
Die erste Erkrankung trat in Stahnsdorf am
27.09.2012 auf. Dort führte es dann zur Schließung der Lindenhof-Grundschule.
Am 28.09.2012 gab es in Kleinmachnow ca. 30 bis 35 Krankmeldungen im Bereich
der 3 Grundschulen. Ob das auf diese Erkrankungen zurückzuführen ist oder nur
Sorge der Eltern war, kann nicht eingeschätzt werden. Krankheitsfälle selber
waren uns nicht bekannt. Gesagt werden kann, dass mit Stand heute in den 3
Grundschulen bei den Anmeldungen für das Schulessen ein Rückgang zwischen 8 bis
10 % zu verzeichnen ist gegenüber vor dem Auftreten der Norovieren-Fällen.
Hinsichtlich dieser Angelegenheit werden die Schulkonferenzen abgewartet.
Danach wird die Verwaltung als Schulträger gemeinsam mit der Gemeindevertretung
noch in diesem Jahr eine Stellungnahme erarbeiten. Die letzte Ausschreibung ist
ca. 10 Jahre her. Es ist zu überlegen, ob für das nächste Jahr eine
Ausschreibung für die Schulessen vorgenommen wird. Schwerpunkt bei dieser
Ausschreibung sollte dann die vorrangige Belieferung von heimischen Produkten
sein. Das muss dann natürlich auch kontrolliert werden.
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Frau
Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung teil – 9 Hauptausschussmitglieder sind
anwesend. -
1.3. Wirtschaftsförderer
Der Presse ist zu
entnehmen, dass der Landkreis seine Wirtschaftsförderung neu strukturiert. Die
Region Teltow soll dann über einen verfügen. Gleichzeitig war der Presse zu
entnehmen, dass in Teltow ein neuer Wirtschaftsförderer eingestellt wurde. Was
bedeutet das für die Gemeinde Kleinmachnow? Wie verhält sich dessen Arbeit zu
dem, was in Kleinmachnow getan wird, z. B. in Sachen P&E.
° Die Frage
wird schriftlich beantwortet.
2. Frau Dr. Kimpfel, Fraktion der FDP
2.1 Seniorenbeirat/Barrierefreies Wohnen
Sie hat einen Brief vom
Seniorenbeirat erhalten bezüglich des barrierefreien Wohnens. Die Vorschläge,
die dort gemacht worden sind, scheinen ihr dazu angetan, die Kosten des Wohnens
zu erhöhen, z. B. für Hausdame oder Concerge, Service für alltägliche Dinge
etc. Ist denn mit dem Seniorenbeirat darüber mal diskutiert worden. Hat sich
denn der Seniorenbeirat mal mit der Verwaltung verständigt.
Herr Grubert zu 2.1.:
Das ist eine Angelegenheit der Gemeindlichen
Wohnungsgesellschaft mbH. Das ist ein Thema, was sicherlich, welches in einer
der nächsten Aufsichtsratssitzungen bei der weiteren Planung des Bauvorhabens
besprochen werden muss. Die Gemeindeverwaltung wird mit dem Seniorenbeirat
nicht über Kosten des Wohnens in gewog-eigenen Wohnungen reden.
Michael Grubert
Vorsitzender des Hauptausschusses