1.         Herr Dr. Klocksin, Fraktion der SPD

1.1.       Reinigung des Bannwaldes

In jedem Jahr habe ich die Frage nach der Reinigung des Bannwaldes gestellt. Die Antwort war immer: Es gibt keinen Reinigungsplan. So sieht der Bannwald auch aus. So hieß es auch in der Beantwortung vom 14.12.2011 auf meine Anfrage. Auch im Jahr 2012 war die zyklische Reinigung des Bannwaldes nicht vorgesehen. Ich hoffe trotzdem, dass in diesem Jahr vor dem Einsetzen des Schneefalls noch eine Reinigung stattfindet. Wann findet die Reinigung statt? Wann wird es einen zyklischen Reinigungsplan des Bannwaldes geben? Weiterhin weist er darauf hin, dass im Bereich der Gasstation zwischen Hohe Kiefer und Karl-Marx-Straße die gepflasterten Fläche so zugewachsen ist, dass ca. 50 % nur noch begehbar ist.

 

 

Herr Brinkmann zu 1.1.:

Im März 2012 wurde eine Arbeitsanweisung Bannwaldreinigung 20/12 an den Bauhof gegeben. Es wurden mehrere Abschnitte gebildet. Seemannsheimweg bis Meiereifeld 3 x im Jahr, Meiereifeld/Uhlenhorst bis Hohe Kiefer 10 x im Jahr, Hohe Kiefer bis Fuchsbau 5 x im Jahr, Fuchsbau bis Stahnsdorfer Damm 3 x im Jahr, Stahnsdorfer Damm/Schleusenweg/Sperberfeld 3 x im Jahr, Märkische Heide bis Heidefeld 3 x im Jahr. Die Reinigung erfolgt fußläufig. Nach Rücksprache mit dem Bauhof soll dieser Plan ordnungsgemäß abgearbeitet worden sein, bis auf den Bereich Meiereifeld/Uhlenhorst. Dieser Abschnitt wird noch gereinigt.

 

1.2.       Schulessen von der Fa. Sodexo

Wie viele Erkrankungen haben wir in Kleinmachnow? Wie wird die Gemeinde weiterhin damit umgehen? Stehen Ausschreibungen an?

 

 

Herr Grubert zu 1.2.:

Die erste Erkrankung trat in Stahnsdorf am 27.09.2012 auf. Dort führte es dann zur Schließung der Lindenhof-Grundschule. Am 28.09.2012 gab es in Kleinmachnow ca. 30 bis 35 Krankmeldungen im Bereich der 3 Grundschulen. Ob das auf diese Erkrankungen zurückzuführen ist oder nur Sorge der Eltern war, kann nicht eingeschätzt werden. Krankheitsfälle selber waren uns nicht bekannt. Gesagt werden kann, dass mit Stand heute in den 3 Grundschulen bei den Anmeldungen für das Schulessen ein Rückgang zwischen 8 bis 10 % zu verzeichnen ist gegenüber vor dem Auftreten der Norovieren-Fällen. Hinsichtlich dieser Angelegenheit werden die Schulkonferenzen abgewartet. Danach wird die Verwaltung als Schulträger gemeinsam mit der Gemeindevertretung noch in diesem Jahr eine Stellungnahme erarbeiten. Die letzte Ausschreibung ist ca. 10 Jahre her. Es ist zu überlegen, ob für das nächste Jahr eine Ausschreibung für die Schulessen vorgenommen wird. Schwerpunkt bei dieser Ausschreibung sollte dann die vorrangige Belieferung von heimischen Produkten sein. Das muss dann natürlich auch kontrolliert werden.

 

 

-          Frau Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung teil – 9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

 

 

1.3.       Wirtschaftsförderer

Der Presse ist zu entnehmen, dass der Landkreis seine Wirtschaftsförderung neu strukturiert. Die Region Teltow soll dann über einen verfügen. Gleichzeitig war der Presse zu entnehmen, dass in Teltow ein neuer Wirtschaftsförderer eingestellt wurde. Was bedeutet das für die Gemeinde Kleinmachnow? Wie verhält sich dessen Arbeit zu dem, was in Kleinmachnow getan wird, z. B. in Sachen P&E.

° Die Frage wird schriftlich beantwortet.

 

 

2.         Frau Dr. Kimpfel, Fraktion der FDP

2.1        Seniorenbeirat/Barrierefreies Wohnen

Sie hat einen Brief vom Seniorenbeirat erhalten bezüglich des barrierefreien Wohnens. Die Vorschläge, die dort gemacht worden sind, scheinen ihr dazu angetan, die Kosten des Wohnens zu erhöhen, z. B. für Hausdame oder Concerge, Service für alltägliche Dinge etc. Ist denn mit dem Seniorenbeirat darüber mal diskutiert worden. Hat sich denn der Seniorenbeirat mal mit der Verwaltung verständigt.

 

 

Herr Grubert zu 2.1.:

Das ist eine Angelegenheit der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft mbH. Das ist ein Thema, was sicherlich, welches in einer der nächsten Aufsichtsratssitzungen bei der weiteren Planung des Bauvorhabens besprochen werden muss. Die Gemeindeverwaltung wird mit dem Seniorenbeirat nicht über Kosten des Wohnens in gewog-eigenen Wohnungen reden.

 

 

 

 

Michael Grubert

Vorsitzender des Hauptausschusses