Sitzung: 06.03.2013 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Es liegt eine schriftliche Einwendung gegen die Niederschrift von Herrn
Bittroff vor. Diese bezieht sich aber nicht auf die Niederschrift selbst,
sondern sie stellt zwei Anfragen dar zum Winterdienst und in diesem
Zusammenhang zur Aufstellung der Schilder (72-h-Regelung). In Abstimmung mit
Herrn Bittroff wird die Einwendung als schriftliche Anfrage zur Beantwortung an
die Verwaltung aufgenommen (s. TOP 8).
Herr Tauscher weist darauf hin, dass auf der Seite 3 des Protokolls der
erste Satz unvollständig sei.
Der Hinweis wird überprüft.
Die Niederschrift wird ansonsten festgestellt.