Herr Warnick begrüßt im Namen der Mitglieder des Finanzausschusses Herrn Peter Schulz, Stellvertretender Gemeindebrandmeister. Er wird zu diesem Tagesordnungspunkt einige Ausführungen geben.

 

Herr Schulz bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses. Er erläutert die Erforderlichkeit der Ersatzbeschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges.

Sein Vortrag wird als Anlage zum Protokoll gegeben.

Frau Schwarzkopf fragt nach, welches Fahrzeug dieser Art die Stadt Teltow hat.

Dazu führt Herr Schulz aus, dass die Stadt Teltow eine Drehleiter mit Korb hat, mit einer Tragfähigkeit von 270 Kilogramm. Das veraltete Fahrzeug der Gemeinde Kleinmachnow hat aber schon eine Tragfähigkeit von 360 Kilogramm. Das Teltower Fahrzeug ist nicht in der Lage, patientengerechte Personen (Rollstuhl) aufzunehmen.

Herr Schulz berichtet noch, dass die Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges für die Feuerwehr Kleinmachnow auf der Prioritätenliste des Landes Brandenburg auf Platz 1 steht. Dies bedeutet eine Förderung von 70 Prozent. Die Gemeinde Kleinmachnow müsste sich mit 30 Prozent der Kosten beteiligen, die schätzungsweise bei ca. 200.000,00 € liegen könnten.

Herr von Wnuk-Lipinski möchte gern die Haushaltsstelle wissen, wo dieses Fahrzeug geplant ist.

Frau Grohs merkt an, dass die Drehleiter im Haushaltsplan 2013 nicht geplant ist.

Herr Grubert ergänzt dazu und teilt mit, dass die Anschaffung erst in 2014 haushaltsrelevant wird.

Herr von Wnuk-Lipinski fragt, ob es solche Fahrzeuge auch als „Gebrauchtwagenfahrzeuge“ gibt und ob jede Kommune in T/K/S ein solches Fahrzeug braucht?

Herr Schulz erläutert, dass die drei Kommunen hierbei gut zusammenarbeiten. Es wurde auch eine gemeinsame Planung erarbeitet, welche Kommune welches Fahrzeug anschafft. Die drei Kommunen ergänzen sich, bezüglich der Fahrzeuge, gegenseitig.

Herr Grubert gibt zu bedenken, dass es für ein gebrauchtes Fahrzeug keine Förderung gibt.

 

Ø         Herr Christall nimmt ab18:55 Uhr an dieser Sitzung teil.

       Somit sind 8 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Warnick vertritt die Meinung, dass eine von den drei Kommunen ein Hubrettungsfahrzeug haben sollte. Da die Gemeinde Kleinmachnow auf der Prioritätenliste an erster Stelle steht, sollte sich Kleinmachnow auch dieses Fahrzeug anschaffen.

 

Ø         Herr Baumgraß nimmt ab19:00 Uhr an dieser Sitzung teil.

       Somit sind 9 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Grocholski, Gemeindebrandmeister, nimmt ab 19:00 Uhr an dieser Sitzung teil und steht für Fragen zur Verfügung.

Herr Harmsen möchte gern wissen, wie oft im Jahr der alte Gelenkmast eingesetzt wurde? Kann die zwischen den drei Kommunen abgestimmte „Beschaffungsliste“ den Mitgliedern des Finanzausschusses zur Verfügung gestellt werden?

Herr Schulz berichtet, dass der alte Gelenkmast durchschnittlich zwischen 45 und 70 Mal im Jahr zum Einsatz kam.

Herr Grocholski macht deutlich, dass nach der Anschaffung des Hubrettungsfahrzeuges vorerst keine weitere Neuanschaffung von Fahrzeugen für die Gemeinde Kleinmachnow notwendig und vorgesehen ist.

Herr Harmsen fragt nochmals nach, ob es eine Investitionsplanung für die nächsten fünf Jahre gibt?

Herr Templin begrüßt diese Anschaffung. Er regt jedoch an, wenn es konkret wird, dieses Fahrzeug anzuschaffen, dass dann der entsprechenden Drucksache eine Anlage zum aktuellen Fahrzeugbestand beigefügt wird.

Herr Burkardt vertritt die Meinung, wenn unter diesen Finanzierungsbedingungen ein Fahrzeug angeschafft werden kann, dann ist das prima.

Auch Frau Schwarzkopf wünscht die Vorlage eines Investitionsplanes und einer Auflistung des Fahrzeugbestandes.

Herr Grubert teilt mit, dass beides mit der Einreichung der entsprechenden Drucksache erfolgen wird.

Herr Baumgraß merkt an, dass es hierbei um die Kleinmachnower Feuerwehr geht. Es ist zwar interessant, was die anderen beiden Kommunen noch anschaffen möchten bzw. welchen Fahrzeugbestand sie haben, jedoch geht es bei der Anschaffung des Hubrettungsfahrzeuges um Kleinmachnow.

Auch Herr Warnick hält die Auskunft, was die anderen Kommunen für Fahrzeuge haben, für wichtig.  Zum Schluss fasst er zusammen und gibt zu Protokoll, dass mit der Anschaffung dieses Gelenkmastes vorerst keine größeren Fahrzeuganschaffungen in Kleinmachnow notwendig sind.