Sitzung: 16.05.2013 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 023/13
1. Die Stellungnahmen, die im Rahmen
der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-f
„Eigenherd Nord“ für das Grundstück Karl-Marx-Straße 2 eingegangen sind, wurden
geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2. Der Bürgermeister wird
beauftragt, die Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange, die
Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.
Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.
Anlagen
1. Abgrenzung Geltungsbereich 1.
Änderung KLM-BP-001-f „Eigenherd Nord“
Abwägungsmaterialien:
2. Beteiligung der Öffentlichkeit
3. Beteiligung der
Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
Ø
Nach
§ 22 BbgKVerf erklärt sich Frau Heilmann als befangen und nimmt nicht an der
Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 023/13 teil.
An der Aussprache
zur DS-Nr. 023/13 beteiligen sich:
Es findet keine Aussprache statt.
Abstimmung zur
DS-Nr. 023/13:
Die DS-Nr. 023/13 wird mehrheitlich beschlossen.