Sitzung: 31.05.2010 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 082/10
Herr Ernsting
Erläutert die
Beschlussempfehlung.
An der
Diskussion beteiligen sich:
Herr Dr.
Mueller, Herr Fountis, Frau Wagner-Lippoldt, Herr Krüger, Herr Dr. Klocksin,
Herr Lippoldt zu Protokoll
Ich möchte
Kritik an dem eingeschlagenen Verfahren üben. Wir haben in der letzten Amtsperiode sehr intensiv über
diese Planungen diskutiert und haben von
außerhalb unendlich viel Sachverstand beigezogen. Dabei ist klar geworden, dass die
verkehrliche Erschließung durchaus möglich ist, weil nach Auffassung der Sachverständigen die
Belastung durch die neue Wohnbebauung vergleichsweise
als gering dargestellt worden ist. Nun kommt die Verwaltung und schmettert mit einem Satz diese ganze
Diskussion und vor allem diese ganzen Gutachten
vom Tisch, in dem es heißt, die Verkehrsführung hat sich als problematisch
herausgestellt. So kann man doch mit einem solchen Vorhaben nicht umgehen. Unabhängig davon, wie
man zur der Bebauung steht oder nicht. Aber,
dass wir hier nach klaren und nachvollziehbaren Maßstäben eine solche Diskussion führen, die
zunächst davon ausgegangen ist, dass die verkehrlichen Probleme gelöst werden können und jetzt wird mit einem Satz
das Ganze vom Tisch gewischt. Das
ist den Eigentümern nicht zuzumuten und auch den Gemeindevertretern nicht.
Frau von Törne
- Antrag
Ich stelle den Antrag den 2. Satz im
Beschlussvorschlag zu streichen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Törne:
6 Zustimmungen
/ 2 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – dem Antrag auf Streichung des 2. Satzes im Beschlussvorschlag wird
mehrheitlich zugestimmt
Maßgabe:
Der
Bauausschuss empfiehlt den 2. Satz im Beschlussvorschlag:
„Der Bürgermeister wird beauftragt, dazu
den bisherigen 1. Entwurf entsprechend Anlage
2 untere Abbildung überarbeiten zu lassen und diesen 2. Entwurf der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen“.
zu
streichen.
Abstimmungsergebnis
zur DS-Nr. 082/10 mit 1 Maßgabe:
7 Zustimmungen
/ 1 Ablehnung / - mehrheitlich zustimmt