Sitzung: 21.08.2013 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.-Nr. 1 – Informationsblatt – Streusalz
auf Gehwegen
Zur nächsten
Ausschusssitzung werden entsprechende Maßnahmen bekanntgegeben.
Lfd.-Nr. 3 – Ablauf der Sondernutzungsgenehmigung
(Überweg) Grundstück An der Stammbahn 95/97 seit mehr als einem Jahr
Herr Dr. Prüger informiert, dass eine Sondernutzungsgenehmigung
vorliegt und diese nicht abgelaufen sei.
Herr Kreemke widerspricht dem; die Sondernutzungsgenehmigung, die an
der Baustelle angebracht ist, sei abgelaufen.
Die Verwaltung sagt zu, den Sachverhalt nochmals zu überprüfen.
Lfd.-Nr. 4 – Zuwuchs des
Düppelteichs - wenn keine Sanierung erfolgt, ist er eines Tages verschwunden
Herr Dr. Prüger informiert, dass der Düppelteich ein eingetragenes
Biotop ist und im Flächennutzungsplan eingetragen sei. Das Biotop sei durch das
Bundesnaturschutzgesetzt und durch das Brandenburgische Naturschutzgesetz
geschützt. Entsprechende Pflegemaßnahmen und Eingriffe werden geplant und im
Ausschuss vorgestellt.
Frau Neidel informiert, dass das Mähen des Schilfs für den Winter 2013/2014
vorgesehen sei; die eigentliche Sanierung und die Vorbereitung der Maßnahmen
(Planungen und Behördenbeteiligungen) sind für 2014 vorgesehen. Die Anmeldung
der Haushaltsmittel erfolge entsprechend den geplanten Maßnahmen dann für 2015.
Lfd.-Nr. 5 – Neupflanzung von
Bäumen gemäß Fachinformation Nr. 01/13
Da Herr Musiol die Anfrage gestellt hat und er heute an der Sitzung
nicht teilnimmt, wird vorgeschlagen, die Anfrage in der nächsten Sitzung zu
behandeln.
Frau Neidel informiert, dass die gleiche Anfrage in der
Gemeindevertretersitzung gestellt wurde. Sie erläutert den Inhalt der Anfrage
(es betrifft zwei neu gepflanzte Bäume direkt am Puschkinplatz hinter der Zufahrt
nach dem Fleischer; diese wurden eingepflanzt, um das wilde Parken dort zu
verhindern; durch diese beiden Neupflanzungen sei der Alleecharakter nicht mehr
gegeben). Frau Neidel bittet den Ausschuss um Meinungsbildung bis zur nächsten
Sitzung, ob die Bäume bleiben oder umgesetzt werden sollen.