Sitzung: 19.08.2013 Bauausschuss
Herr Wilczek
Auf der Seite 2 der
Niederschrift unter TOP 6.1.1 „Eckwerte des Haushaltes 2014“
heißt das
Abstimmungsergebnis: 1 Zustimmung / 0
Ablehnungen / 3 Enthaltungen – mehrheitlich zugestimmt
Hier habe ich meine
Zweifel, ob man mit einer Zustimmung mehrheitlich zugestimmt hat und weiterhin
waren wir zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht beschlussfähig. Insofern kann
diese Beschlussvorlage eigentlich nur einen informatorischen Charakter gehabt
haben und kann somit kein formelles Ergebnis darstellen.
Herr Dr. Klocksin
Solange ein
Beschluss nicht beanstandet wird, ist er so getroffen.
Herr Wilczek
Auf der Seite 3 der
Niederschrift unter TOP 7.1 Wortmeldung Herr Wilczek unter Pkt 2. muss es
richtig heißen „In der Straße Schopfheimer
Allee wurde für eine Woche die Fahrbahn gesperrt,…..“
Die Niederschrift der öffentlichen 40.
Sitzung des Bauausschusses am 19.08.2013 wird durch den Vorsitzenden, Herrn Dr.
Klocksin, mit o. g. Anmerkung festgestellt.