Herr Wilczek

Auf der Seite 2 der Niederschrift unter TOP 6.1.1 „Eckwerte des Haushaltes 2014“

heißt das Abstimmungsergebnis: 1 Zustimmung / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – mehrheitlich zugestimmt

Hier habe ich meine Zweifel, ob man mit einer Zustimmung mehrheitlich zugestimmt hat und weiterhin waren wir zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht beschlussfähig. Insofern kann diese Beschlussvorlage eigentlich nur einen informatorischen Charakter gehabt haben und kann somit kein formelles Ergebnis darstellen.

 

Herr Dr. Klocksin

Solange ein Beschluss nicht beanstandet wird, ist er so getroffen.

 

Herr Wilczek

Auf der Seite 3 der Niederschrift unter TOP 7.1 Wortmeldung Herr Wilczek unter Pkt 2. muss es richtig heißen „In der Straße Schopfheimer Allee wurde für eine Woche die Fahrbahn gesperrt,…..“

 

Die Niederschrift der öffentlichen 40. Sitzung des Bauausschusses am 19.08.2013 wird durch den Vorsitzenden, Herrn Dr. Klocksin, mit o. g. Anmerkung festgestellt.