Betreff
Öffentliche Auslegung der Entwürfe der Bebauungspläne KLM-BP-048-a bis -048-e, Trasse Potsdamer Stammbahn (Auslegungsbeschluss)
Vorlage
DS-Nr. 074/16
Art
Beschlussvorlage

1)        Die Entwürfe der Bebauungspläne
‑ KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“ (vgl. Anl. 1),
‑ KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“ (vgl. Anl. 2),
‑ KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“ (vgl. Anl. 3),
‑ KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ (vgl. Anl. 4) und
‑ KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“ (vgl. Anl. 5)
sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung (vgl. Anlagen 1 bis 5) gebilligt.

2)        Die Entwürfe, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vor­liegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Bau­gesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

3)        Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 


Die insgesamt fünf Bebauungsplan-Verfahren für die Trasse der „Potsdamer Stammbahn“ wurden mit Auf­stellungsbeschluss vom 15.05.2014 eingeleitet.

Bei der Potsdamer (Stamm-)Bahn handelt es sich um die erste Eisenbahnstrecke in Brandenburg. Sie wurde 1838 als Verbindung zwischen Berlin und Potsdam eröffnet. Nach Kriegszerstörungen, dem teilweisen Abbau von Gleisen ab 1945 und 1961 sowie nach Einstellung des verbliebenen Betriebs am 18. September 1980 verfallen die Anlagen.

Bauliche Anlagen im Trassenbereich würden die Möglichkeit eines Wiederauf- und Ausbaus der Bahnverbindung unnötig erschweren oder sogar für sehr lange Zeit aussichtslos machen. Mit der Aufstellung von Bebauungsplänen soll die Gemeinde deshalb in die Lage versetzt werden, baulichen Fehlentwicklungen im Trassenbereich rechtzeitig entgegentreten zu können.

Auf Teilflächen unmittelbar nördlich der Wohngrundstücke „An der Stammbahn“ Haus-Nr. 11 bis Haus-Nr. 207, die gegenwärtig gärtnerisch genutzt werden (Grabeland/Nutzgarten), soll jedoch die Errichtung von offenen Einfriedungen wie z.B. Maschendraht-, Stabmatten- oder Holzlattenzäunen bis zu einer Höhe von max. 2,00 m zulässig werden.

Die Bebauungspläne KLM-BP-048-a bis -048-e werden als Textbebauungspläne aufgestellt, für den angestrebten Regelungsumfang ist eine aufwändige Vermessung der Plangebiete nicht erforderlich.

Mit DS-Nr. 135/15 vom 17.12.2015 billigte die Gemeindevertretung die Vorentwürfe zu den fünf Bebauungsplänen. Zu den Vorentwürfen erfolgte am 16. Februar 2016 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Das Protokoll dieser Erörterungsveranstaltung ist als Anl. 6 beigefügt. Die Auswertung der eingegangenen Stellungsnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist in Anl. 7 dargestellt.

Die Entwürfe der Bebauungspläne KLM-BP-048-a bis -048-e Trasse Potsdamer Stammbahn (vgl. Anl. 1 ‑ 5) sind öffentlich auszulegen, parallel sind die Behörden / Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

51.10

Teilhaushalt/Budget:

50 / 18

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

18.017,79

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 


Anlagen:

Bebauungsplan-Entwürfe, jeweils Textbebauungsplan mit Abgrenzung Geltungsbereich:

1)        KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“

2)        KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“

3)        KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“

4)        KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ und

5)        KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“,

Auswertung der frühzeitigen Beteiligungen:

6)        Erörterungsveranstaltung zu den B-Plan-Vorentwürfen v. 16.02.2016, hier: Aktennotiz (Protokoll)

7)        Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange u. Nachbargemeinden mit Schreiben v. 05.01.2016, hier: Auswertung