Der Errichtungsbeschluss DS-Nr. 152/20 wird wie folgt ergänzt:

Zu 1)     Innerhalb der Bauphase A wird zusätzlich auch die Straße Steinweg (Nord) realisiert.

Zu 2)     Die Gesamtkosten der Bauphase A (Maßnahmen M-000818 bis M-000823) erhöhen sich aufgrund der beschlossenen Ergänzung zur Straßenbeleuchtung und der zusätzlich aufgenommenen Maßnahme „Steinweg (Nord)“ auf insgesamt 5.829.000 EUR (brutto).

Die sich hieraus ergebenden finanziellen Änderungen für die Jahre 2022 bis 2025 sind in der Haushaltsplanung 2022 zu berücksichtigen.

Zu 3)     Die Maßnahme „Steinweg (Nord)“ wird dem Baulos „An der Stammbahn“ hinzugefügt und soll im Zeitraum 2022-2023 umgesetzt werden.

Die Sommerfeldsiedlung wird durch die Straßen Steinweg (Nord), Meisenbusch (Süd), Seematen und die Straße An der Stammbahn erschlossen. Die Straße Steinweg (Nord) ist eine von zwei Straßen, über die der ev. Waldfriedhof an das öffentliche Wegenetz angebunden ist.

Die Gehwege im Steinweg (Nord) sind schon seit langer Zeit in einem schlechten Zustand und nicht barrierefrei. Deshalb gab und gibt es immer wieder Anregungen und Hinweise aus dem Seniorenbeirat und der Bürgerschaft, die Gehwegverbindung vom Knotenpunkt Ernst-Thälmann-Straße/ Rudolf-Breitscheid-Straße bis zum Friedhof barrierefrei auszubauen.

Der Ausbau wurde mit Grundsatzbeschluss DS-Nr. 089/17 „Barrierefreie Gehwege in der Gemeinde Kleinmachnow“ als „kurzfristiger Handlungsbedarf (Platz 1)“ eingestuft. Er wurde aber noch nicht realisiert.

Ursache hierfür ist, dass der Bereich Rudolf-Breitscheid-Straße/Steinweg im Rahmen der Erarbeitung des Integrierten Verkehrskonzeptes (IVK) als „Handlungsschwerpunkt“ identifiziert wurde. Er wird dort im Sinne einer aufeinander abgestimmten Gesamtplanung als IVK-Handlungsschwer­punkt 6 Rudolf-Breitscheid-Straße (HSP 6) bearbeitet. Nach den erforderlichen Voruntersuchungen wurde mit DS-Nr. 138/20 zum HSP 6 am 12.11.2020 beschlossen, den Steinweg (Nord) der Maßnahme „Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung“ zuzuordnen und in diesem Zusammenhang umzusetzen.

Haushaltplanung

Für 2021 sind keine zusätzlichen Haushalsmittel einzuplanen. Der Haushaltsplan 2021 bleibt somit unberührt.

Mittelfristig sind jedoch für die HH-Jahre 2022 und 2023 zusätzliche investive Haushaltsmittel für die neue Maßnahme Steinweg (Nord) bereitzustellen.

Für die neue Maßnahme Steinweg (Nord) müssen in 2022 Mittel i. H. v. 306.000 EUR als Baukosten sowie i. H. v. 4.000 EUR als zusätzliche Planungskosten veranschlagt werden. Die gesamten Maßnahmenkosten (Planung und Bau) belaufen sich auf 310.000 EUR.

Anlage/-n:

1.      Kennzeichnung der Straßen der Bauphase A (ergänzt)