Betreff
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-016 "Hohe Kiefer" für Flächen im Bereich Hohe Kiefer/Steinweg (Aufstellungsbeschluss)
Vorlage
DS-Nr. 065/21
Art
Beschlussvorlage

1.      Der Bebauungsplan KLM-BP-016 „Hohe Kiefer“, in Kraft getreten mit Bekanntmachung im Amtsblatt vom 03.09.1997, soll für Flächen im Bereich Hohe Kiefer/Steinweg geändert werden (vgl. Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches). Mit dem Verfahren wird insbesondere angestrebt, die Festsetzung des Grundstücks Hohe Kiefer 91 (Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstück 1684) von [bisher] Allgemeines Wohngebiet (WA) in [künftig] Öffentliche Grünfläche (ÖG) zu ändern.

2.      Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

3.    Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Vorentwurf zur 1. Änderung erarbeiten zu lassen und diesen der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.

 


Der Bebauungsplan KLM-BP-016 „Hohe Kiefer“ trat am 3. September 1997 in Kraft und schuf Baurecht unter anderem für die Nachnutzung der früheren Kasernenfläche zu Wohnzwecken. Im östlichen Teil seines Geltungsbereiches ist außerdem eine öffentliche Grünfläche mit Regenwassersickerbecken und ein Allgemeines Wohngebiet (WA) für das ehemals mit einem Ladenlokal (Blumenladen) bebaute Grundstück Hohe Kiefer 91 festgesetzt (vgl. Anlage 2, Auszug Planzeichnung).

Mit der 1. Änderung dieses Bebauungsplanes (Geltungsbereich vgl. Anlage 1) ist insbesondere vorgesehen, die Festsetzung des ca. 1.867 m² großen Grundstücks Hohe Kiefer 91 zu ändern, nachdem die Gemeinde es gemäß DS-Nr. 123/20 vom 17.09.2020 von der Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH (gewog) erworben hat.

Das Bebauungsplan-Verfahren soll unter der Bezeichnung 1, Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-016 „Hohe Kiefer“ für Flächen im Bereich Hohe Kiefer/Steinweg geführt werden, der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Sodann ist ein Bebauungsplan-Vorentwurf zu erarbeiten und der Gemeindevertretung und ihren Fachausschüssen zur Beratung und Billigung vorzulegen.

 

Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes ist der Flächennutzungsplan Kleinmachnow zu ändern, der das Grundstück Hohe Kiefer 91 ebenfalls noch als Wohnbaufläche darstellt (Auszug aus dem FNP Kleinmachnow vgl. Anlage 3).

 


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 


Anlagen:

1)      Abgrenzung des Geltungsbereiches

2)      B-Plan KLM-BP-016, Auszug Teil A (Zeichnerische Festsetzungen)

3)      Flächennutzungsplan Kleinmachnow, Auszug