Sitzung: 08.01.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 138/13
1) Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-14 für Flächen im Bereich Altes Dorf eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2) Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten. Bei Vorlage der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes nach § 6 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.
Frau Neidel erläutert die Beschlussvorlage.
Frau Sahlmann zu Protokoll: „Ich akzeptiere nicht das Verfahren zur
Abwägung, weil wiederum zu viel mit k
und n gekennzeichnet ist und nicht berücksichtigt wird, genau wie bei der
ersten Abwägung zum B-Plan.“
Alle Nachfragen wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten
sich: Frau Sahlmann, Frau
Blancke, Herr Templin, Herr Heinze
Abstimmungsergebnis:
4 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen –
mehrheitlich empfohlen