Sitzung: 08.01.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 139/13
1)
Die Gemeindevertretung beschließt für den in
Anlage 1 gekennzeichneten Bereich entsprechend dem heute beschlossenen
Abwägungsergebnis die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow
(KLM-FNP-14) für Flächen im Alten Dorf, bestehend aus
Flächennutzungsplan Kleinmachnow i.d.F. der Neubekanntmachung der 13. Änderung
vom 6. September 2012
mit Deckblatt vom 25.11.2013.
2) Die entsprechend des Abwägungsergebnisses geänderte Begründung wird gebilligt.
3) Der
Bürgermeister wird beauftragt, die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes
Kleinmachnow der höheren Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) zur Genehmigung vorzulegen. Der Flächennutzungsplan ist
sodann gemäß § 6 Abs. 6 BauGB neu bekannt zu machen.
Frau Neidel erläutert kurz die Beschlussvorlage.
Bauausführende Fachfirmen werden nur in Abstimmung und mit Bestätigung
des Brandenburgischen Landesamtes für Denkmalpflege ausgesucht und beauftragt.
Eine Beauftragung an die bauausführende Firma ist noch nicht erfolgt.
Bestandssituationen sind übernommen worden entsprechend der
Feststellung zu Wald oder Nicht-Wald von der zuständigen Forstbehörde.
Die Nachfragen wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligte
sich: Frau Dr. Kimpfel
Abstimmungsergebnis:
4 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich
empfohlen