Sitzung: 08.01.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 181/13
Die in Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung erarbeitete Stellungnahme zu den Petitionen wird gebilligt.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung wird beauftragt, den Petenten über den Beschluss zu informieren.
Herr Templin beantragt Rederecht für Frau Vannahme (Einbringerin der
Petitionen).
Abstimmung zum Rederecht: 6 Zustimmungen = einstimmig empfohlen
Frau Vannahme nimmt ihr Rederecht wahr und erläutert die Petitionen.
Frau Neidel erläutert den Antrag.
Herr Tauscher empfiehlt dringend eine redaktionelle Änderung des
Antrages hinsichtlich der Daten, d. h. von wann sind die Petitionen (Datum) und
Ergänzung des Originalschreibens.
Der Umweltausschuss spricht sich mehrheitlich für eine nochmalige
Verkehrszählung aus.
In der nächsten UVO-Sitzung möge die Verwaltung zu diesem Thema
berichten.
Frau Heilmann bittet in der Stellungnahme Seite 1/1, vorletzter Absatz,
3 Zeile um folgende Änderung: Das Wort „sollen“ möge durch das Wort „werden“
ersetzt werden. Diese redaktionelle Änderung sei eindeutiger.
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr Templin, Frau
Sahlmann, Herr Tauscher, Herr Baumgrass, Frau Heilmann, Herr Gutheins
Abstimmungsergebnis:
6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen