Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

1)         Die Vorplanung vom 17.02.2014 für den Uferweg Teltowkanalaue, Abschnitt südlich Stolper Weg, zwischen Friedhofsbahnbrücke und Schleusenbrücke (Abschnitte 7 u. 8 gemäß Grundsatzbeschluss vom 19.03.2009) wird gebilligt. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ausführung auf dieser Grundlage vornehmen zu lassen.

2)         Prämissen der Bauausführung:

Bauabschnitte I und III (überwiegend gemeindeeigene Flächen)

Wegbreite 2,0 m, beidseitig 0,5 m breite Bankette, Länge des Weges ca. 400 m bzw. 703 m, wasser- und luftdurchlässiger Aufbau (Kalksteinschotter-Tragschicht 15 cm, Kalksteinsplitt-Deckschicht 3 cm, Einfassung mit niveaugleich eingebauten Holzbohlen),

Bauabschnitt II (Flächen im Eigentum Land Berlin)

Wegbreite 3,50 m, 5-6 m Lichtraumprofil, gerundetes Dachprofil, Länge des Weges ca. 1.000 m, wasser- und luftdurchlässiger Aufbau (mindestens 5 cm mächtige Verschleißschicht aus gebrochenem Natursteinmaterial ohne Beimengung, Korngrößenabstufung 0-8 mm).

3)         Hierfür werden im Haushalt 2015 Mittel in Höhe von 290.000 EUR bereitgestellt.


Frau Grohs erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Die vorgelegte Drucksache wurde in den Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

Bauausschuss                  einstimmig mit 5 Ja-Stimmen

Umweltausschuss             einstimmig mit 5 Ja-Stimmen

 

Herr Harmsen merkt an, dass dies ein gemeinsames Projekt mit den Kommunen Teltow und Stahnsdorf ist. Wie weit ist der Stand der beiden anderen Kommunen?

Frau Grohs informiert dazu, dass die beiden anderen Kommunen bestrebt sind, ihren Teil dazu beizutragen. Die Gemeinde Kleinmachnow ist jedoch nicht in der Position, die beiden Kommunen zu verpflichten, weitere Maßnahmen zeitnah vorzunehmen. 

Herr Warnick ergänzt und berichtet, dass auf jeder KAT-Sitzung von den drei Bürgermeistern zum Stand dieser Maßnahme berichtet wird. Alle drei Kommunen arbeiten an der gemeinsamen Umsetzung dieses Projektes.

Herr Harmsen bittet darum, dass zur nächsten Haushaltsberatung dazu eine Unterlage verteilt wird, woraus der Stand aller drei Kommunen zu diesem Projekt ersichtlich ist.

Herr Tauscher sieht für die von Herrn Harmsen geäußerte Bitte derzeitig keine Notwendigkeit. Es schadet zwar nicht zu wissen, wie weit die anderen Kommunen sind, jedoch kann dies kein Kriterium sein, um daraus ablesen zu wollen, ob dieses Projekt zeitlich weiter geschoben werden sollte.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 018/14 zur Abstimmung.

 

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 018/14 erfolgt einstimmig mit 7 Ja-Stimmen.