Beschlussvorschlag:

 

1.       Die „Benutzungs- und Entgeltordnung CARAT Jugendarbeit Kleinmachnow“ tritt zum 01.04.2014 in Kraft.

2.       Gleichzeitig tritt die „Benutzungs- und Entgeltordnung CARAT Jugendarbeit Kleinmachnow“ vom 07.12.2011 außer Kraft.

Frau Grohs erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Die vorgelegte Drucksache wurde im Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Kulturausschuss                  einstimmig mit 8 Ja-Stimmen

 

Herr Tauscher kritisiert den Beschlusstext dieser Drucksache. Leider wurden bereits mehrfach in der Vergangenheit, die aus diesem Fachbereich eingebrachten Drucksachen kritisiert.

Frau Grohs wird diese Kritik weitergeben und es wird gegebenenfalls eine Drucksache 168/13-1 geben.    

Herr Burkardt macht deutlich, dass die vorliegende Drucksache geändert werden muss und die DS-Nr.: 168/13/1 zum Hauptausschuss vorgelegt wird.  Der Beschlussvorschlag muss so geändert werden, dass tatsächlich die Satzung beschlossen wird und nicht über das Inkrafttreten.  

Er bittet den zuständigen Fachbereich darum, zukünftig mehr Sorgfalt an den Tag zu legen.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 168/13 zur Abstimmung.

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 168/13 erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.