Sitzung: 02.04.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.-Nr. 1 – Vortrag Sanierung
Düppelteich in Verbindung mit einer wissenschaftlichen Begründung zum Salzeintrag
in die Kleingewässer/Regenrückhaltebecken
Der Vortrag soll nach der Sommerpause erfolgen.
Lfd.-Nr. 2 – Citytoilette am
Rathausmarkt
Nach wie vor gibt es für 2014 keine Möglichkeit zur Aufstellung einer
Citytoilette. Wenn es für 2015 weiterverfolgt werden soll, dann müsste
spätestens im September 2014/Oktober 2014 ein Errichtungsbeschluss gefasst
werden, damit eine Haushaltsanmeldung für diese Investition vorgenommen werden
kann.
Mehrheitlich spricht sich der UVO-Ausschuss für eine Citytoilette aus.
Frau Neidel sagt für die Sitzung nach der Sommerpause einen
Sachstandsbericht zu (Kostenrahmen, Standorte).
Herr Baumgraß informiert darüber, dass sich eine Behindertentoilette
zwischen der Tierhandlung und der Orthopädie befindet.
Lfd.-Nr. 3 – Finden sich die
Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog I in der DS-Nr. 033/04 wieder?
Frau Neidel: „Nein, sie finden sich nicht alle wieder; die meisten sind
abgearbeitet. Deshalb haben wir im letzten Sitzungsdurchlauf unsere
Tabellenübersicht zum Maßnahmenkatalog II um den Maßnahmenkatalog I erweitert
und zu jedem Punkt des Maßnahmenkataloges I Stellung bezogen.
Frau Dr. Kimpfel: „Frau Neidel, ich hatte darum gebeten, dass Sie noch
einmal nachschauen; weil, wir hatten in der DS-Nr. 033/04 beschlossen, dass es
in den Tempo-30-Gebieten zusätzliche verkehrsberuhigte Maßnahmen geben soll,
wie z. B. Lange Reihe, Heidefeld. Und die kommen in Ihren Maßnahmenkatalogen I
und II nicht vor. Das war aber beschlossen und Sie sagten, Sie schauen noch
einmal nach.“
Herr Tauscher verliest aus der DS-Nr. 033/04 den Punkt 9 – Bauseitige
Maßnahmen zur Einhaltung Tempo 30 in den Wohngebieten und Punkt 10 –
Durchsetzung und Kontrolle der geltenden Verkehrsregeln (Einbeziehung der
Wochenenden), (s. Anlage 3 des UVO-Protokolls vom 19.02.2014 = DS-Nr. 033/04).
Die Verwaltung wird den Maßnahmenkatalog um diese zwei von Herrn
Tauscher verlesenen Punkte ergänzen und die aktuelle Fassung dem UVO-Ausschuss
in der nächsten Sitzung zur Information geben.
Lfd.-Nr. 4 – Welchen Kenntnisstand
hat die Verwaltung in Bezug auf die Wärmeversorgung der Sporthalle der
Eigenherdschule und was gedenkt die Verwaltung zu tun, wenn bestätigte Mängel
vorhanden sind?
Der zuständige Fachbereich (FB) Schule-, Kultur- und Gebäudemanagement
wurde diesbezüglich befragt; laut Aussage dieses FB laufe die Heizung und es
sei alles in Ordnung. Vor ein paar Monaten sei die Heizung wohl ausgefallen,
sofort aber repariert und in Betrieb genommen
worden. Schäden oder Mängel sind nicht bekannt.
Herr Tauscher würde es begrüßen, wenn auch über die Effektivität dieser
Maßnahme (hier Verwendung von Erdwärme/Mischversorgung in diesem Komplex)
berichtet werden würde (wie nutzen wir die Energie, welche Einsparungen können wir
erzielen?).