Lfd.-Nr. 1 – Vortrag Sanierung Düppelteich in Verbindung mit einer wissenschaftlichen Begründung zum Salzeintrag in die Kleingewässer/Regenrückhaltebecken

Der Vortrag soll nach der Sommerpause erfolgen.

 

Lfd.-Nr. 2 – Citytoilette am Rathausmarkt

Nach wie vor gibt es für 2014 keine Möglichkeit zur Aufstellung einer Citytoilette. Wenn es für 2015 weiterverfolgt werden soll, dann müsste spätestens im September 2014/Oktober 2014 ein Errichtungsbeschluss gefasst werden, damit eine Haushaltsanmeldung für diese Investition vorgenommen werden kann.

Mehrheitlich spricht sich der UVO-Ausschuss für eine Citytoilette aus.

Frau Neidel sagt für die Sitzung nach der Sommerpause einen Sachstandsbericht zu (Kostenrahmen, Standorte).

Herr Baumgraß informiert darüber, dass sich eine Behindertentoilette zwischen der Tierhandlung und der Orthopädie befindet.

 

Lfd.-Nr. 3 – Finden sich die Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog I in der DS-Nr. 033/04 wieder?

Frau Neidel: „Nein, sie finden sich nicht alle wieder; die meisten sind abgearbeitet. Deshalb haben wir im letzten Sitzungsdurchlauf unsere Tabellenübersicht zum Maßnahmenkatalog II um den Maßnahmenkatalog I erweitert und zu jedem Punkt des Maßnahmenkataloges I Stellung bezogen.

Frau Dr. Kimpfel: „Frau Neidel, ich hatte darum gebeten, dass Sie noch einmal nachschauen; weil, wir hatten in der DS-Nr. 033/04 beschlossen, dass es in den Tempo-30-Gebieten zusätzliche verkehrsberuhigte Maßnahmen geben soll, wie z. B. Lange Reihe, Heidefeld. Und die kommen in Ihren Maßnahmenkatalogen I und II nicht vor. Das war aber beschlossen und Sie sagten, Sie schauen noch einmal nach.“

Herr Tauscher verliest aus der DS-Nr. 033/04 den Punkt 9 – Bauseitige Maßnahmen zur Einhaltung Tempo 30 in den Wohngebieten und Punkt 10 – Durchsetzung und Kontrolle der geltenden Verkehrsregeln (Einbeziehung der Wochenenden), (s. Anlage 3 des UVO-Protokolls vom 19.02.2014 = DS-Nr. 033/04).

Die Verwaltung wird den Maßnahmenkatalog um diese zwei von Herrn Tauscher verlesenen Punkte ergänzen und die aktuelle Fassung dem UVO-Ausschuss in der nächsten Sitzung zur Information geben.

 

Lfd.-Nr. 4 – Welchen Kenntnisstand hat die Verwaltung in Bezug auf die Wärmeversorgung der Sporthalle der Eigenherdschule und was gedenkt die Verwaltung zu tun, wenn bestätigte Mängel vorhanden sind?

Der zuständige Fachbereich (FB) Schule-, Kultur- und Gebäudemanagement wurde diesbezüglich befragt; laut Aussage dieses FB laufe die Heizung und es sei alles in Ordnung. Vor ein paar Monaten sei die Heizung wohl ausgefallen, sofort aber repariert und in Betrieb genommen  worden. Schäden oder Mängel sind nicht bekannt.

Herr Tauscher würde es begrüßen, wenn auch über die Effektivität dieser Maßnahme (hier Verwendung von Erdwärme/Mischversorgung in diesem Komplex) berichtet werden würde (wie nutzen wir die Energie, welche Einsparungen können wir erzielen?).