Sitzung: 03.04.2014 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 047/14
Beschlussvorschlag:
Der Straßenabschnitt Adolf-Grimme-Ring Süd soll entsprechend den Planungsunterlagen Variante 1 (Anlage 1) umgestaltet werden.
Die finanziellen Mittel zur Umgestaltung sollen im Haushalt 2015 zur Verfügung gestellt werden.
Frau Neidel, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Die vorgelegte Drucksache wurde in den Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:
Bauausschuss 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Umweltausschuss einstimmig mit 5 Ja-Stimmen
Frau Vogdt merkt an, dass die Angabe des AfA-Wertes fehlt.
Sie gibt den Hinweis, dass in dem vorliegenden Grundsatzbeschluss noch das Jahr 2013 steht.
Die Verwaltung bedankt sich für diesen Hinweis und wird dies im Formular ändern.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 047/14 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 047/14 erfolgt mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 047/14 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 047/14 erfolgt mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.