Sitzung: 02.04.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 037/14
2)
Der
Bürgermeister wird beauftragt, zu dem Vorentwurf eine frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen, um
den Bürgern Gelegenheit zu geben, sich über allgemeine Ziele und Zwecke der
Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung
bzw. Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen
Auswirkungen zu informieren. Ihnen ist außerdem Gelegenheit zur Äußerung und
Erörterung zu geben.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen einer Erörterungsveranstaltung
durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.
Frau Neidel erläutert die Beschlussvorlage.
Frau Dr. Kimpfel: Könnten Sie bitte etwas zu der GRZ und GFZ sagen?
Frau Neidel: Die GRZ und GFZ gibt es hier in der Planung nicht. Hier
wird mit der Festsetzung von der maximalen zulässigen Grundfläche gearbeitet;
zu sehen im bunten Plan Anlage 2.“
Frau Dr. Kimpfel: „Können Sie mir das umrechnen?“
Frau Neidel: „Nein, das kann ich jetzt nicht umrechnen.“
Frau Dr. Kimpfel weiter: Es ginge um WA3 und um eine Überschreitung der
Grundfläche von 4.100,00 m² im Bereich der Nebenanlagen. Weiterhin spricht sie
die Höhe der Einfriedungen an.
Frau Neidel sagt die Beantwortung zum Hauptausschuss zu.
Frage Frau Sahlmann: Liegt der Uferweg außerhalb des B-Planes?
Beantwortung Frau Neidel: Der Uferweg liegt außerhalb des
Geltungsbereiches.
Kritisiert wird die Legende der Anlage 2, sie sei nicht zu entziffern.
In diesem Zusammenhang klärt sich aber die Nachfrage von Frau Beutler, was die
orange gestrichelte Linie bedeute, und zwar stelle sie den Denkmalschutz
dar.
Frau Neidel klärt zum Hauptausschuss die Frage: Was wird mit dem Weg,
der seitlich der Burg mit Treppe und Geländer nach oben führt und die Nachfrage
der großen Hecke bei der privaten Parkanlage (s. Anlage 2).
Herr Tauscher spricht sich für eine kulturelle Besichtigungsmöglichkeit
aus.
Alle weiteren Nachfragen wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten sich:
Frau Dr. Kimpfel, Frau
Sahlmann, Frau Beutler, Herr Tauscher, Herr Musiol
Abstimmungsergebnis:
4 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung = mehrheitlich
empfohlen