Bemerkung von Herrn Musiol:

„Bezug nehmend auf meine Nachfragen auf der letzten Sitzung zum Parken im straßenbegleitenden Grün hatte der Bürgermeister avisiert, in der darauffolgenden Sitzung des Umweltausschusses eine Information zu geben. Das, was Frau Leißner an Informationen dort gegeben hat, dass daran gearbeitet wird – diese Information geben Sie schon seit mindestens 1 Jahr. Ich habe das so verstanden, dass ein Konzept vorgelegt wird. Das ist nicht passiert, und das bedauere ich sehr.“

 

 

Herr Grubert anwortet:

Im Moment ist die Verhaltensweise herausgegeben, dass das Parken im straßenbegleitenden Grün abgestraft wird, sofern man nicht auf seiner eigenen Zufahrt steht. Die Erarbeitung des Konzeptes ist durch Mitarbeiterwechsel ins Stocken geraten. In Kürze wird die Aufstellung fertig sein und an die Gemeindevertreter verteilt werden. Was aber schon festzustellen ist, dass durch das Vorgehen gegen das Parken im straßenbegleitenden Grün dieses abgenommen hat. Es handelt sich um die Straßen –Zehlendorfer Damm-, -An der Stammbahn-, -Karl-Marx-Straße-, -Schleusenweg- und –Hohe Kiefer-.

 

- Einwendungen gegen die Niederschrift liegen keine vor. Die Niederschrift der öffentlichen Hauptausschuss-Sitzung vom 03.03.2014 wird festgestellt.