Sitzung: 28.04.2014 Hauptausschuss
Bemerkung von Herrn Musiol:
„Bezug nehmend auf meine Nachfragen auf der letzten Sitzung zum Parken
im straßenbegleitenden Grün hatte der Bürgermeister avisiert, in der
darauffolgenden Sitzung des Umweltausschusses eine Information zu geben. Das,
was Frau Leißner an Informationen dort gegeben hat, dass daran gearbeitet wird
– diese Information geben Sie schon seit mindestens 1 Jahr. Ich habe das so
verstanden, dass ein Konzept vorgelegt wird. Das ist nicht passiert, und das
bedauere ich sehr.“
Herr Grubert anwortet:
Im Moment ist die Verhaltensweise herausgegeben, dass das Parken im
straßenbegleitenden Grün abgestraft wird, sofern man nicht auf seiner eigenen
Zufahrt steht. Die Erarbeitung des Konzeptes ist durch Mitarbeiterwechsel ins
Stocken geraten. In Kürze wird die Aufstellung fertig sein und an die
Gemeindevertreter verteilt werden. Was aber schon festzustellen ist, dass durch
das Vorgehen gegen das Parken im straßenbegleitenden Grün dieses abgenommen
hat. Es handelt sich um die Straßen –Zehlendorfer Damm-, -An der Stammbahn-, -Karl-Marx-Straße-,
-Schleusenweg- und –Hohe Kiefer-.
- Einwendungen gegen die Niederschrift liegen keine vor. Die
Niederschrift der öffentlichen Hauptausschuss-Sitzung vom 03.03.2014 wird
festgestellt.