Sitzung: 03.04.2014 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 054/14
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung beschließt gemäß Punkt 6 des Errichtungsbeschlusses DS-Nr.
087/13/2 vom 19.09.2013 die Ausführung für den Gehwegbau und die Erneuerung der
Straßenbeleuchtung.
1. Die Befestigung der Gehwege in der Straße
Meiereifeld und Uhlenhorst zwischen Zehlendorfer Damm und Ernst – Thälmann –
Str. ist entsprechend Errichtungsbeschluss DS-Nr. 087/13/2 vom 19.09.2013
auszuführen (beidseitig Mosaikpflaster in der Regelbreite von 1,20m, vorhandene
Streckenabschnitte mit bereits rekonstruierten und verwendbaren Naturstein-
bzw. Betonsteinpflasterbelägen bleiben bestehen).
2. Die Straßenbeleuchtung ist mit dem Lampentyp
Richard IV der Firma Leipziger Leuchten GmbH in der Farbe anthrazit,
ausgestattet mit dem Leuchtmittel NAV, zu erneuern.
3. Die Grundstückszufahrten werden entsprechend
Errichtungsbeschluss DS-Nr. 087/13/2 vom 19.09.2013 in Granitkleinsteinpflaster
hergestellt.
Finanzielle Mittel in Höhe von 330.000,00 Euro sind im Haushalt 2014 mit der Investitionsmaßnahme M - 000353 eingestellt.
Frau Neidel, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage. Sie informiert, dass am 25. März 2014 dazu eine Anwohner-, und Eigentümerversammlung stattgefunden hat. Die betroffenen Einwohner haben sich deutlich dafür ausgesprochen.
Die vorgelegte Drucksache wurde im Fachausschuss wie folgt abgestimmt:
Bauausschuss einstimmig mit 5 Ja-Stimmen
Nachfragen seitens der Ausschussmitglieder gibt es nicht.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 054/14 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 054/14 erfolgt mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.