Sitzung: 15.05.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 054/14
Die Gemeindevertretung beschließt gemäß Punkt 6 des
Errichtungsbeschlusses DS-Nr. 087/13/2 vom 19.09.2013 die Ausführung für den
Gehwegbau und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.
1.
Die
Befestigung der Gehwege in der Straße Meiereifeld und Uhlenhorst zwischen
Zehlendorfer Damm und Ernst–Thälmann–Straße ist entsprechend
Errichtungsbeschluss DS-Nr. 087/13/2 vom 19.09.2013 auszuführen (beidseitig
Mosaikpflaster in der Regelbreite von 1,20m, vorhandene Streckenabschnitte mit
bereits rekonstruierten und verwendbaren Naturstein- bzw. Betonsteinpflasterbelägen
bleiben bestehen).
2.
Die
Straßenbeleuchtung ist mit dem Lampentyp Richard IV der Firma Leipziger
Leuchten GmbH in der Farbe anthrazit, ausgestattet mit dem Leuchtmittel NAV, zu
erneuern.
3.
Die
Grundstückszufahrten werden entsprechend Errichtungsbeschluss DS-Nr. 087/13/2
vom 19.09.2013 in Granitkleinsteinpflaster hergestellt.
Finanzielle Mittel in Höhe von 330.000,00 Euro sind im Haushalt 2014 mit der Investitionsmaßnahme M - 000353 eingestellt.
Anlagen
· DS-Nr. 087/13/2 (ohne Anlagen)
zur Information
· Präsentation
des Ingenieurbüros I.B.S. zur Einwohnerversammlung 25.03.2014
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
Ø Nach § 22 BbgKVerf fühlen sich Frau Scheib und Herr Krüger befangen und nehmen nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 054/14 teil.
An der Aussprache zur DS-Nr. 054/14 beteiligen sich:
Herr Musiol
Frau Schwarzkopf
Frau Dr. Kimpfel
Ø Antrag von Frau Dr. Kimpfel auf einzelne Abstimmung der Punkte.
Abstimmung zum Antrag:
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zur DS-Nr. 054/14:
Die DS-Nr. 054/14 wird mehrheitlich beschlossen.