Sitzung: 03.09.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Leißner erläutert, warum an der heutigen Sitzung niemand von der
Bauverwaltung anwesend ist und warum zukünftig nur noch punktuell jemand von
der Bauverwaltung oder dem Tief- bzw. Grünflächenamt an der Sitzung teilnehmen
wird. Bei den Mitgliedern des Ausschusses findet das keine Zustimmung.
Mindestens ein Verwaltungsmitglied vom Fachbereich Bauen/Wohnen sollte im
Ausschuss dabei sein.
Frau Sahlmann empfiehlt, dass
sich die Verwaltung und die beiden Ausschussvorsitzenden dazu noch einmal
verständigen. Sie weist auf
die Geschäftsordnung hin, in der klar geregelt sei, welcher Ausschuss für
welche Gebiete zuständig ist; Straßenplanungen gehören in den UVO-Ausschuss.
Herr Weis zu Protokoll: „Ich habe die ausdrückliche Bitte, dass Herr
Dr. Prüger hier im Ausschuss ist.“
Frau Leißner beantwortet die offenen Fragen:
Lfd. Nr. 1: Vortrag Sanierung
Düppelteich in Verbindung mit einer
wissenschaftlichen Begründung zum Salzeintrag in die
Kleingewässer/Regenrückhaltebecken
Der Vortrag sei für die Sitzung im Oktober geplant.
Lfd. Nr. 2: Citytoilette am
Rathausmarkt
Die Verwaltung habe mit der P&E als Geschäftsbesorger noch einmal
Kontakt aufgenommen, um zu eruieren, ob es einen möglichen Standort gibt. Es
sei kein Ergebnis präsentabel.
Lfd. Nr. 3: Maßnahmenkatalog I und
II
Frau Huckshold verteilt den Maßnahmenkatalog I und II (Komplettfassung)
mit den Ergänzungen Pkt. 9 – Bauseitige Maßnahmen zur Einhaltung Tempo 30 in
den Wohngebieten und Pkt. 10 – Durchsetzung und Kontrolle der geltenden
Verkehrsregeln (Einbeziehung der Wochenenden).
Lfd. Nr. 4: Energiebericht zur
Effektivität der Wärmeversorgung der Sporthallte der Eigenherdschule
Frau Huckshold verteilt den Bericht.
Die Frage bleibt in der OP-Liste.
Lfd. Nr. 5: Maßnahmenkonzept zu
ausgewählten Alteichen auf dem Weinberggelände (Bau-Info 002/14); hier
schriftliche Einschätzung der Verwaltung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen
Frau Huckshold verteilt die schriftliche Einschätzung der Verwaltung;
Frau Leißner gibt eine kurze Zusammenfassung.