Herr Warnick informiert, dass es in den letzten Jahren so war, bevor der Haushalt in den Ausschüssen beraten wird, wurde erst eine Prioritätenliste vorgelegt.

 

Herr Grubert gibt den Hinweis, dass die Maßnahmen null bis drei im Haushalt finanziert sind und die Maßnahmen vier bis fünf werden nur in den Haushalt aufgenommen wenn ein entsprechender Beschluss vorliegt oder die Finanzierung geklärt ist.

Herr Templin merkt an, dass die Haushaltsdiskussion bisher immer mit einem Eckwertebeschluss begonnen wurde. Warum gibt es in diesem Jahr nur eine Informationsvorlage und nicht einen Eckwertebeschluss. Er möchte lieber einen Beschluss.

Herr Grubert versichert, dass er im Haushalt nur das planen wird, was auch durch einen entsprechenden Beschluss abgesichert ist.

Frau Dettke äußert sich verwundert über die Maßnahme „Lärmschutzwand Stolper Weg“. In der Prioritätenliste werden andere Kosten als im Beschluss genannt.

Herr Grubert teilt mit, dass es sich hierbei nur um einen Schreibfehler handeln kann.

Herr Tauscher findet die vorgelegt Prioritätenliste gut. Er dankt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erarbeitung der Vorlage.

Bis zur Erstellung des Haushaltsplanes können noch weitere Beschlüsse gefasst werden. 

Auch Herr Baumgraß findet die Vorlage der Prioritätenliste gut. Als Arbeitsgrundlage ist diese besser als ein Eckwertepapier.

Herr Templin macht deutlich, dass er die Prioritätenliste auch sehr gut findet. Er spricht sich jedoch für eine Abstimmung aus, weil es den Kämmerer/Bürgermeister zwingt, Abweichungen von einem Beschluss darzustellen.

Der Bürgermeister nimmt die Anregung mit und wird im nächsten Jahr die Prioritätenliste als Beschluss in den Finanzausschuss einbringen.