Frau Leißner weist auf die für den Ausschuss relevanten Maßnahmen des Fachbereiches 30 (Fachbereich Recht/Sicherheit/Ordnung) hin; dies betrifft ausschließlich Investitionen für die Feuerwehr.

 

Frau Storch weist darauf hin, dass auch Maßnahmen des FB 50 (Fachbereich Bauen/Wohnen), wie z. B. Straßenbeleuchtung, zum Sachgebiet des UVO-Ausschusses gehören.

 

In der Diskussion stellt sich heraus, dass es wieder überschneidende Themen zwischen Bau- und UVO-Ausschuss gibt. Eine dringende Abstimmung zwischen den Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung ist erforderlich.

 

Frau K. Heilmann fragt nach dem Sachstand zum Ausbau des Parkplatzes am Adam-Kuckhoff-Platz.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Storch, Herr Schramm, Herr Gutheins, Herr Weis, Frau K. Heilmann