Die 1. Änderung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Kleinmachnow (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) wird beschlossen.

 

 

Anlage

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch den Einreicher, Herrn Warnick.

 

 

Ø  Herr Grubert schlägt vor, die rechtliche Würdigung des Antrages im Ältestenrat zu beraten.

 

 

Ø  Es wird sich darauf verständigt, den Antrag im Ältestenrat zu behandeln. Der Vorschlag auf Behandlung im Ältestenrat wird mehrheitlich angenommen.

 

Ø  Der Vorsitzende, Herr Tauscher, führt für die anwesenden Gäste und die Mitglieder, die neu in der Gemeindevertretung sind, aus, dass der Ältestenrat aus der/dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, den Stellvertreterinnen/Stellvertretern der/des Vorsitzenden, den Vorsitzenden der Fraktionen sowie dem Bürgermeister und Mitgliedern der Verwaltung besteht.