Sitzung: 02.10.2014 Gemeindevertretung
Vorlage: DS-Nr. 069/14
Die 1. Änderung der
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der
Gemeinde Kleinmachnow (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) wird beschlossen.
Anlage
Ø
Erläuterungen
zum Antrag durch den Einreicher, Herrn Warnick.
Ø
Herr
Grubert schlägt vor, die rechtliche Würdigung des Antrages im Ältestenrat zu
beraten.
Ø Es wird sich darauf verständigt, den Antrag im Ältestenrat zu behandeln. Der Vorschlag auf Behandlung im Ältestenrat wird mehrheitlich angenommen.
Ø Der Vorsitzende, Herr Tauscher, führt für die anwesenden Gäste und die Mitglieder, die neu in der Gemeindevertretung sind, aus, dass der Ältestenrat aus der/dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, den Stellvertreterinnen/Stellvertretern der/des Vorsitzenden, den Vorsitzenden der Fraktionen sowie dem Bürgermeister und Mitgliedern der Verwaltung besteht.