Sitzung: 02.10.2014 Gemeindevertretung
1.
Frau Schwarzkopf
1.1.
Herr Grubert hat vorhin erklärt, dass er als
Bürgermeister der Gemeinde Kleinmachnow für die Elektromobilität ist. Vor vier
Wochen gab es eine Anfrage von Tesla, die im Europarc, auf dem Gelände, das der
Gemeinde gehört, eine Ladestation errichten möchte. Es gab bereits mehrere
Anfragen an den Bürgermeister. Der Bürgermeister hat mir zugesagt, dass er sich
mit Tesla in Verbindung setzen wird.
Wie
ist der Bürgermeister, als Freund der Elektromobilität, mit dieser Anfrage
umgegangen?
Bürgermeister
Herr Grubert
Ja, ich habe zugesagt, mich mit Tesla in Verbindung zu setzen. Die
Kommunikation mit Tesla ist aber untergegangen, da ich zwischenzeitlich
versucht habe, mit Herrn Starck Kontakt aufzunehmen, da Tesla in der ersten
Anfrage den Standort für die Ladestation so nah wie möglich an McDonalds
wollte. Neben McDonalds gibt es eine Fläche, die für eine Tankstelle vorgesehen
ist. Diese Fläche gehört allerdings nicht der Gemeinde sondern Europarc. Aus
diesem Grund habe ich bei Herrn Starck nachgefragt, allerdings noch keine
Antwort erhalten. Ich werde mich aber gleich am Montag mit Tesla in Verbindung
setzen.
Frau Schwarzkopf:
Würden Sie sich dann eventuell mit der
Interessengemeinschaft für Elektromobilität Brandenburg in Verbindung setzen?
Die Interessengemeinschaft hat ihren Sitz in Kleinmachnow und kann noch ein
paar Hinweise geben.
Bürgermeister
Herr Grubert
Ich kenne die Interessengemeinschaft nicht. Gerne aber können wir uns
mit ihr in Verbindung setzen.
2.
Frau Scheib
2.1.
Wie groß war das Interesse an den KDNA-Kits,
wie viele wurden verkauft? Gibt es eine Statistik, ob Häuser, die mit KDNA
gesichert sind, weniger von Einbrüchen betroffen sind? Wenn es sie nicht gibt,
kann man das festhalten, um zu sehen, ob Erfolge zu verzeichnen sind?
Bürgermeister
Herr Grubert
Bisher wurden 550 KDNA-Kits verkauft. Eine Statistik für Kleinmachnow
gibt es nicht. Mir ist ein Fall bekannt, wo trotz Kennzeichnung eingebrochen
wurde. Für Bremen gibt es eine Statistik, die das als Modellprojekt mit 5.000
verkauften Kits gemacht hat. Nach fünf Jahren statistischer Erfassung wurde festgestellt,
dass nur unwesentlich weniger eingebrochen wurde. Man ist enttäuscht, dass es nicht
die erhoffte Abschreckungsfunktion hat.
3.
Frau Dr. Kimpfel
3.1.
Der Bürgermeister hat uns zugesagt, dass der
Werdegang von „Klein Moskau“ seit den 30iger Jahren dokumentiert wird und wir
das als Gemeindevertreter erhalten z. B. wie die Abstimmungen waren, wann wurde
es Außenbereich, war es mal Innenbereich.
Bürgermeister
Herr Grubert
In der Beratung zum Bebauungsplan werden wir sicherlich auch auf die
Historie zurückgreifen.
3.2.
Vor einigen Tagen war der Stahnsdorfer Damm,
in Höhe Eichenhof, für zwei bis drei Tage gesperrt. Es kann gut sein, dass es
auf der Internetseite der Gemeinde bekanntgemacht wurde, aber gab keine
Hinweisschilder. Es muss doch möglich sein, Hinweisschilder aufzustellen, von
wann bis wann eine Baumaßnahme stattfindet. Genau dasselbe bei der Baumaßnahme
am Stolper Weg.
Bürgermeister Herr Grubert
Die Sperrung des Stolper Weges war schlecht vorbereitet, das gebe ich
zu. Die Verwaltung hat aber am ersten Tag morgens noch das Ordnungsamt
aktiviert, um nach dem Rechten zu sehen. Das habe ich auch schon im
Bauausschuss und im Umweltausschuss gesagt. Die Sperrung des Stahnsdorfer Damms
wurde großflächig angekündigt z. B. durch Schilder auf der Hohen Kiefer und an
der Autobahn. Auf der Internetseite und in der Presse wurde die Sperrung auch
angekündigt.
4.
Herr Singer
4.1.
Die Gemeinde hat in den letzten Jahren
dankenswerter Weise viele Bänke aufgestellt, die auch angenommen werden. Leider
ist das Umfeld der Bänke nach dem Wochenende immer stark verschmutzt. Besonders
der OdF-Platz sieht nach dem Wochenende immer schlimm aus und die Bank Stolper
Weg/Hohe Kiefer ebenso, obwohl Papierkörbe vorhanden sind. Kann man einen
Rhythmus finden, dass dort nach dem Wochenende gereinigt wird?
Bürgermeister Herr Grubert
Gerade die Punkte, die Sie angesprochen haben, sind Punkte, die die
Bürger und die Gäste auch sehen. Die Verwaltung hat sich entschlossen, vom 1.
Oktober bis zum 31. Dezember 2014 und vom 1. April bis 31. Dezember 2015, den
Rathausmarkt Sonntagmorgen reinigen zu lassen. Die Reinigung erfolgt vom
Rathausmarkt bis zur Sparkasse. Die beiden von Ihnen angeregten Punkte werde
ich in den Reinigungsplan für das Jahr 2015 aufnehmen.
22:22 Uhr –
Ende der öffentlichen Sitzung