Sitzung: 15.10.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Storch
übernimmt die Sitzungsleitung.
Lfd.-Nr. 1 – Vortrag Sanierung Düppelteich/Salzeintrag
in Kleingewässer/Regenrückhaltebecken
Durch Vortrag
erledigt (s. TOP 6).
Lfd.-Nr. 3 – Jahresbericht inkl. CO2-Bilanz
von Frau List/von Herrn Piekarski
Mit der Fachinformation Bau 004/14 wurde im UVO am 19.02.2014 dazu
informiert. Die Zahlen für 2013 sind in
dieser Fachinformation enthalten. Für dieses Jahr werde es keine neue konkrete
Abrechnung geben. Die Fachinformation Bau 004/14 wird an alle neuen
UVO-Mitglieder verteilt.
Frau Sahlmann übernimmt die Sitzungsleitung.
Lfd.-Nr. 4 –
Klimaschutzbeauftragte für Teltow und Kleinmachnow: Wird die Stelle
weitergeführt?
Es gab noch keine Abstimmung mit Teltow.
Lfd.-Nr. 5 – Mit dem Beschluss
DHL-Ansiedlung, B-Plan-Änderung Europarc Dreilinden, den die Gemeindevertretung
in diesem Jahr beschlossen hat, ist vorgesehen, dass DHL den Kreisverkehr
finanziell mitträgt. Wenn das nicht so kommt, wie wird sich DHL dann
stattdessen finanziell einbringen?“
Es gibt dann keinen rechtlichen Anspruch der Gemeinde Kleinmachnow
gegenüber DHL.
Lfd.-Nr. 6 – Standortuntersuchung
der MWA für Brunnenbau
Mit dem Bau der neuen Brunnen gibt es dann eine Erweiterung der
Trinkwasserschutzzonen. Die Kosten der
Standortuntersuchungen zahlt die MWA. Grundsätzlich werden private Brunnen bis
zu einer Tiefe von 7 – 8 m gebohrt. Die für die Trinkwasserversorgung zu
bohrenden Brunnen erreichen eine Tiefe von 70 – 80 m. Daher besteht keine
Beeinträchtigung der privaten Brunnen bei der Bohrung eines neuen
Trinkwasserbrunnens. Im Übrigen gilt, dass das Interesse der Allgemeinheit an
Trinkwasser vor dem Interesse jedes Einzelnen steht.
Herr Weiß begrüße es, wenn der UVO über die weiteren Planungen
informiert werden würde.
Lfd.-Nr. 7 - Kann man diese
Ergebnisse in die Machbarkeitsstudie zur S-Bahn mit einfließen lassen, um hier
hochzurechnen, wie viele Leute aus Teltow, aus Stahnsdorf oder noch von weiter
her kommen oder fahren alle im Transit durch Kleinmachnow?
Nein, man könne die Ergebnisse aus der Verkehrszählung nicht dafür
verwenden, da es eine andere Aufgabenstellung war. Das hätte durch eine
Befragung konkretisiert werden können und diese ist nicht erfolgt.
Lfd.-Nr. 8 – Verkehrserhebung
2014 – Gibt es ein Verkehrskonzept bzw. dann wann?
Über das Gesamtergebnis der Verkehrserhebung werde im nächsten
Sitzungsdurchlauf informiert. Erst wenn das Ergebnis vorliege, folgen alle
weiteren Schritte.
Lfd.-Nr. 9 – Fachinformation
005/2014 – verschiedenste Fragen Gemeindegrün betreffend
Die Fragen wurden seitens des Fachdienstes Gemeindegrün schriftlich
beantwortet (s. Anlage 2).
Lfd.-Nr. 10 – Wie viel Geld
wurde für den privaten Wachschutz ausgegeben (Kirschwiese/ Rathausmarkt)?
Der Wachschutz (zwei Personen) habe für die Beauftragungszeit von Mitte
Juli 2014 bis Ende August 2014 8.925,00
€ gekostet.
Lfd.-Nr. 11 - Prüfung der
Förderfähigkeit von Aufmerksamkeitssäulen und Geschwindigkeitstafeln zum
Aufstellen vor Kleinmachnower Schulen
Die Verwaltung sei mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark in Kontakt
getreten; im Fördertopf sei noch Geld. Ein entsprechender Antrag wird
vorbereitet, aber aus Kostengründen nur für 1 bis 2 Schulen.
Lfd.-Nr. 12 – Zweite
Verkehrszählung Wolfswerder (Spielstraße) und Schild Spielstraße
Die erste Verkehrszählung erfolgte im November 2013; die zweite
Verkehrszählung erfolgte im Mai 2014. Es sei festzustellen, dass sich beide
Zählungen nicht viel unterscheiden. Die Durchschnittsgeschwindigkeit im
November 2013 lag bei 12 km/h und die im Mai 2014 bei 11,8 km/h. Problematik
Schild Spielstraße; seitens der Verwaltung erfolgt eine nochmalige Überprüfung.
Lfd.-Nr. 13 – Sauberkeit im Ort
bzw. die illegale Müllentsorgung
Die Orte werden regelmäßig kontrolliert; es werde auch geahndet. Es sei
ein grundsätzliches Problem, und zwar, dass an diesen Stellen immer wieder Müll
aufs Neue entsorgt wird.
Das „wilde Parken“ auf den Grünflächen wird geahndet, auch am
Wochenende.
Lfd.-Nr. 14 – Zehlendorfer Damm
(Altes Dorf, Evangelische Kirche) – die Frage wurde präzisiert: es gehe hier um
die Problematik zunehmender Verkehr/Parken
Die Frage wurde nicht beantwortet; sie bleibt in der OP-Liste.
Lfd.-Nr. 15 – Schwarze Deckel
auf dem Belag der Ernst-Thälmann-Straße – welche Bewandtnis
Die schwarzen Deckel sind Luftmessgeräte des Landesumweltamtes (Abt. Luftqualität),
das dort entsprechende Messungen durchgeführt hat.
Schwerer Unfall Stahnsdorfer
Damm/Dreilindener Weg - Die
Verwaltung sehe keine Veranlassung, dort Baken aufzustellen.
Der Ausschuss sieht weiterhin Handlungsbedarf an dieser Stelle;
eventuell Antrag stellen.
Nachfrage Herr Schramm:
Ihm sei aufgefallen, dass an bestimmten Straßenschildern zurzeit graue
Boxen angebaut worden sind. Woher stammen diese und wofür sind sie gedacht
(Förster-Funke-Allee, Arnold-Schönberg-Ring, gegenüber Fahland im Zehlendorfer
Damm)?
Die Frage wurde nicht beantwortet; Übernahme in die OP-Liste.