Sitzung: 15.10.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Fritzsche:
„Die Schaltung der Ampelanlage Stolper Weg/Eichhörnchenweg ist immer
noch auf Winterbetrieb geschaltet. Warum wurde nicht auf Sommerbetrieb
umgeschaltet? Vielleicht sollte die Gesamtheit der Ampelanlagenschaltungen in
Augenschein genommen werden, was ist sinnvoll und was nicht?“
Die Frage wurde nicht beantwortet; Übernahme in die OP-Liste
Frau Storch:
- „Papierflut“ reduzieren, indem die
Unterlagen alle doppelseitig kopiert werden.
- Straßenreinigung: Wäre es nicht
angebracht, regelmäßig die Bürger zu informieren, dass zu einem bestimmten
Turnus die Straßen gereinigt werden?
- Maerker Kleinmachnow: Einladung von Frau
Bellack und Herrn Böckmann zur nächsten Sitzung zur Vorstellung des
Maerkers und Auswertung der Einträge.
Beantwortung Frau Leißner:
zu 2: Es liege nicht
daran, dass die Leute das nicht wissen. Vereinzelt wurden in Straßen, wo schon
lange keine Straßenreinigung erfolgte, aufgrund immer wieder parkender Autos,
Halteverbotsschilder aufgestellt. Der Punkt sei aber, dass es finanziell nicht
machbar sei, überall temporäre Halteverbotsschilder aufzustellen. Man sei auf
die Mithilfe und das Mitdenken der Bürger angewiesen.
zu 3: Mehrheitlich
spricht sich der Ausschuss dagegen aus; man einigt sich auf eine schriftliche
Information zur nächsten Sitzung (Statistik).
Frau Sahlmann:
Es betrifft die Pferdeverbotsschilder an dem Kanalauenweg im Bereich
der Friedensbrücke und auch im Bereich der Hakeburg. „Wir wollen keinen
Schilderwald. Ist es unbedingt erforderlich, dass dort an diesen Wegen
Pferdeverbotsschilder aufgestellt werden, obwohl dort keine Pferde laufen
dürfen?“
Beantwortung Frau Leißner:
„Pferde dürfen dort nicht laufen, aber sie tun es. Die Verwaltung hat
sich dazu entschieden, Schilder aufzustellen, um dem gegenzusteuern und um
aufzuklären.“
Herr Liebrenz gibt folgenden
Hinweis:
Er nutze die elektronische Form der Sitzungsverwaltung, was eine tolle
Sache sei, aber es sind nicht alle Dokumente verlinkt.
Herr Weis informiert darüber, dass am Freitag, dem 17.
Oktober 2014, um 16.30 Uhr eine Begehung der Kanalaue im Bereich Teltow-Werft
und Augustinum stattfindet und alle Mitglieder des Ausschusses können daran
teilnehmen. Treffpunkt sei der Eingang der Teltow-Werft. Er richtet an Frau
Leißner die Frage, ob sie vielleicht daran teilnehmen könne, da kein anderes
Mitglied der Kleinmachnower Verwaltung teilnehmen kann.
Herr Affeldt
Es wäre wünschenswert, überhaupt weniger Papier zu bekommen; mehr
digitale Dokumentenverwaltung.
In der Diskussion weniger Papier, mehr elektronische Verwaltung zeigte
sich ein Für und ein Wider. Frau Sahlmann schlägt vor, das Thema im Ältestenrat
zu diskutieren.
Es liegen drei
schriftliche Anfragen vor, und zwar von
- Herrn Liebrenz: „Kanalauenweg entlang des Teltowkanals zwischen
Penta-Hotel und Kanalweg Kleinmachnow (vom 10.10.2014)“
- Herrn Dr. Haase: Kritik zum Bericht zum Klimaschutzmanagement (vom
10.10.2014)
- Herrn Affeldt – Fragenkomplex (E-Mail vom 14.10.2014)
Diese Anfragen
werden schriftlich beantwortet.