Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 27

Die Gemeindevertretung beschließt, dass für die Umsetzung des „Masterplanes Fahrrad“, der am 16.05.2013 beschlossen wurde, Geld in den Haushalt eingestellt wird.

 

In einem ersten Schritt soll die Planung des OdF-Platzes und die der anschließenden Karl-Marx- Straße/Nord bis zur Stadtgrenze Berlin erfolgen.

 

Siehe Teil A6, Ausarbeitung für ausgewählte Knotenpunkte, Nr. K3 Dringlichkeit 1 und Teil A4, Handlungsbedarf im Radverkehrsnetz, Dringlichkeitsstufe 1 Nr. 15.1 im Anlagenteil des Masterplanes Fahrrad.

 

Dazu sind im Haushalt für das Jahr 2015  90.000 Euro einzustellen.

 

 

Anlagen

Auszüge aus dem Anlagenteil zum Masterplan Fahrrad

1.    Ausarbeitung für ausgewählte Knotenpunkte, Nr. K3 Dringlichkeit 1

2.    Handlungsbedarf im Radverkehrsnetz, Dringlichkeitsstufe 1 Nr. 15.1

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Frau Sahlmann.

 

Ø  Der Vorsitzende der Fraktion SPD/PRO, Herr Bültermann, führt aus, dass sich die SPD/PRO als Einreicher dem Antrag anschließt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 132/14 beteiligen sich:

Bürgermeister, Herr Grubert

Herr Nieter

Frau Scheib

Herr Liebrenz

Herr Gutheins

Frau Dr. Kimpfel

Frau Sahlmann

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 132/14:

Die DS-Nr. 132/14 wird einstimmig beschlossen.