Sitzung: 02.10.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 27
Vorlage: DS-Nr. 132/14
Die Gemeindevertretung beschließt, dass für die Umsetzung des
„Masterplanes Fahrrad“, der am 16.05.2013 beschlossen wurde, Geld in den
Haushalt eingestellt wird.
In einem ersten Schritt soll die Planung des OdF-Platzes und die der
anschließenden Karl-Marx- Straße/Nord bis zur Stadtgrenze Berlin erfolgen.
Siehe Teil A6, Ausarbeitung für ausgewählte Knotenpunkte, Nr. K3
Dringlichkeit 1 und Teil A4, Handlungsbedarf im Radverkehrsnetz,
Dringlichkeitsstufe 1 Nr. 15.1 im Anlagenteil des Masterplanes Fahrrad.
Dazu sind im Haushalt für das Jahr 2015 90.000 Euro einzustellen.
Anlagen
Auszüge aus dem
Anlagenteil zum Masterplan Fahrrad
1. Ausarbeitung für ausgewählte Knotenpunkte,
Nr. K3 Dringlichkeit 1
2. Handlungsbedarf im Radverkehrsnetz,
Dringlichkeitsstufe 1 Nr. 15.1
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Sahlmann.
Ø Der Vorsitzende der Fraktion SPD/PRO, Herr
Bültermann, führt aus, dass sich die SPD/PRO als Einreicher dem Antrag
anschließt.
An der Aussprache zur DS-Nr. 132/14
beteiligen sich:
Bürgermeister,
Herr Grubert
Herr Nieter
Frau Scheib
Herr Liebrenz
Herr Gutheins
Frau Dr. Kimpfel
Frau Sahlmann
Abstimmung zur DS-Nr. 132/14:
Die DS-Nr. 132/14
wird einstimmig beschlossen.