Beschlussvorschlag:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, der Freien Waldorfschule Kleinmachnow e.V., Am Hochwald 30, 14532 Kleinmachnow, eine Zuwendung in Höhe von

 

400.000 €

 

zur Errichtung von Gebäuden für die Eingangsklasse und die Klassen 1-3 zu gewähren.

 

2. Im Haushalt 2015 und 2016 werden jeweils 200.000 € zur Verfügung gestellt.

Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Die vorgelegte Drucksache wurde im Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Kulturausschuss                  8 Ja Stimmen und 1 Enthaltung

 

Herr Tauscher berichtet, dass seine Fraktion diesen Zuschuss unterstützt.

Er äußert jedoch Kritik an der Formulierung. Aus seiner Sicht soll der Zuschuss nicht gewährt, sondern beschlossen werden. Diese Kritik gilt auch für die Drucksache          DS-Nr.: 100/14.

Herr Tauscher kritisiert schon seit vielen Jahren die Verwaltung und bittet zukünftig auf die Formulierung des Beschlussvorschlages zu achten.

Herr Warnick schließt sich der Aussage von Herrn Tauscher an.

Herr Grubert teilt mit, dass zum Hauptausschuss die Drucksache DS-Nr.: 099/14-1 mit der gewünschten Änderung vorgelegt wird.

 

Ø  Frau Schwarzkopf nimmt ab18:45 Uhr an dieser Sitzung teil.

       Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Harmsen informiert, dass laut den Planungsunterlagen eventuell ein Fahrstuhl eingebaut werden soll. Die Freie Waldorfschule sollte darauf aufmerksam gemacht werden, wenn es sich um eine Schule mit Inklusion handelt, wird wohl auch ein Fahrstuhl benötigt.

Frau Dettke berichtet, dass ein Antrag bei der „Aktion Mensch“ für einen Zuschuss zum Fahrstuhl gestellt wurde.

Herr Burkardt macht deutlich; wenn der Bau der Schule so angelegt ist, dass Höhen überwunden werden müssen, dann muss Geld für einen Fahrstuhl investiert werden, unabhängig von der „Aktion Mensch“.

Frau Schwarzkopf schlägt vor, da Frau Falbe von der Freien Waldorfschule anwesend ist, sie kurz berichten zu lassen.

 

 

Ø  Herr Nieter nimmt ab19:00 Uhr an dieser Sitzung teil.

       Somit sind 7 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Warnick lässt über den Vorschlag von Frau Schwarzkopf abstimmen.

Die Mitglieder des Finanzausschusses sprechen sich mehrheitlich für das Rederecht von Frau Falbe aus.

Frau Falbe erhält Rederecht und bedankt sich dafür.

Frau Falbe informiert, dass dem Beschlussvorlage ein älterer Planungsstand beigefügt ist.

Sie merkt an, dass das gesamte Gebäude barrierefrei ist und es wird natürlich einen Fahrstuhl geben.

Dies gibt Herr Grubert zu Protokoll.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 099/14 (mit der Änderung) zur Abstimmung.

 

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 099/14 (mit der Änderung) erfolgt mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.