Für die Straßenreinigungssatzung in der gegenwärtig rechtswirksamen Fassung vom 01.01.2011 wird die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert.

Das geänderte Straßenverzeichnis (Anlage zum Beschluss DS-Nr. 167/14) tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow zum 01.01.2015 in Kraft.

Seitens der Verwaltung erfolgt keine Erläuterung.

Herr Weis zu Protokoll: „Ich habe eine Nachfrage zur Förster-Funke-Allee: Die Förster-Funke-Allee ist eingeordnet in die Kategorie I. Es gibt keine Ausnahme von den Hausnummern. Mein Nachbar wohnt zufälligerweise Förster-Funke-Allee 1 a und daneben steht ein neues Haus 1 b. Kann ich davon ausgehen, dass die auch dann entsprechend eine Winterreinigung der Förster-Funke-Allee gemäß Satzung bekommen und wir dann im Mittebruch bis zu meiner Hausecke eine Reinigung im Winterdienst haben?“

Beantwortung Frau Leißner: „Ich gehe davon aus.“

Herr Weis: „Es ist dort, wo die Glascontainer stehen.“

Frau Leißner: „Die Glascontainer sind in die Winterwartung mit einbezogen.“

Alle anderen Fragen wurden beantwortet.

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Gutheins, Herr Weis

Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 1 Enthaltung – einstimmig empfohlen