Beschlussvorschlag:

 

Für die Straßenreinigungssatzung in der gegenwärtig rechtswirksamen Fassung vom 01.01.2011 wird die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert.

 

Das geänderte Straßenverzeichnis (Anlage zum Beschluss DS-Nr. 167/14) tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow zum 01.01.2015 in Kraft.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Die vorgelegte Drucksache wurde im Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Umweltausschuss                  7 Ja Stimmen und 1 Enthaltung

 

Herr Grubert macht darauf aufmerksam, dass bei diesem Beschluss nur die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert werden soll. Die Änderungen sind rot gekennzeichnet.

Nachfragen seitens der Ausschussmitglieder gibt es nicht.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 167/14 zur Abstimmung.

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 167/14 erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.