Sitzung: 27.11.2014 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: DS-Nr. 122/14
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die
Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus zu prüfen.
Bei der Auswahl des Anbieters sind
Haftungsausschluss der Gemeinde (Störerhaftung), Kostenfreiheit für den Nutzer
und die zeitliche Unbegrenztheit zu beachten.
Der Anschluss soll ab 2015
bereitstehen und – nach Möglichkeit - das Rathaus sowie den Rathausmarkt (bis
Brunnenanlage) abdecken.
Die Kosten sind in die Haushalte ab 2015 einzustellen.
Der Antragseinreicher, die Fraktion DIE LINKE./PIRATEN, Herr Warnick, erläutert den vorliegenden Antrag.
Der vorgelegte Antrag wurde in den Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:
Kulturausschuss 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Umweltausschuss 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Herr Piecha informiert, dass bereits Kontakt mit der Deutschen Telekom AG aufgenommen wurde. Es ist möglich, einen Hotspot zu installieren, der auf den Rathausmarkt abstrahlt. Im Rathaus selber und in der Bibliothek gibt es für bestimmte Zugänge W-LAN. Die Kosten für einen Hotspot belaufen sich auf ca. 100,00 € pro Monat.
Alle Fakten und Daten wird Herr Piecha bis zur Sitzung der Gemeindevertretung als Informationsvorlage vorlegen.
Herr Burkardt teilt mit, dass er der vorliegenden Beschlussvorlage heute nicht zustimmen wird. Die CDU/FDP-Fraktion begrüßt diesen Antrag, wird aber eventuell den Beschlussvorschlag noch präzisieren. Das wird in der CDU/FDP-Fraktion noch diskutiert.
Herr Warnick stellt den Antrag DS-Nr.: 122/14 zur Abstimmung.
Die Abstimmung des Antrages DS-Nr.: 122/14 erfolgt einstimmig mit 3 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen.