Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus zu prüfen.

Bei der Auswahl des Anbieters sind Haftungsausschluss der Gemeinde (Störerhaftung), Kostenfreiheit für den Nutzer und die zeitliche Unbegrenztheit zu beachten.

Der Anschluss soll ab 2015 bereitstehen und – nach Möglichkeit - das Rathaus sowie den Rathausmarkt (bis Brunnenanlage) abdecken.

 

Die Kosten sind in die Haushalte ab 2015 einzustellen.  


Der Antragseinreicher, die Fraktion DIE LINKE./PIRATEN, Herr Warnick, erläutert den vorliegenden Antrag.

Der vorgelegte Antrag wurde in den Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

Kulturausschuss                     7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Umweltausschuss                  7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

 

 

 

Herr Piecha informiert, dass bereits Kontakt mit der Deutschen Telekom AG aufgenommen wurde. Es ist möglich, einen Hotspot zu installieren, der auf den Rathausmarkt abstrahlt. Im Rathaus selber und in der Bibliothek gibt es für bestimmte Zugänge W-LAN. Die Kosten für einen Hotspot belaufen sich auf ca. 100,00 € pro Monat.

Alle Fakten und Daten wird Herr Piecha bis zur Sitzung der Gemeindevertretung als Informationsvorlage vorlegen.

Herr Burkardt teilt mit, dass er der vorliegenden Beschlussvorlage heute nicht zustimmen wird. Die CDU/FDP-Fraktion begrüßt diesen Antrag, wird aber eventuell den Beschlussvorschlag noch präzisieren. Das wird in der CDU/FDP-Fraktion noch diskutiert.

 

Herr Warnick stellt den Antrag DS-Nr.: 122/14 zur Abstimmung.

 

 


Die Abstimmung des Antrages DS-Nr.: 122/14 erfolgt einstimmig mit 3 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen.