Frau Heilmann nimmt an der Sitzung teil; 8 Gemeindevertreter sind anwesend.

Frau Sahlmann, Ausschussvorsitzende, begrüßt Herrn Möckel als Mitglied der Kämmerei.

Weiterhin schlägt Sie vor, die Fachinformation UVO 004/14 – Information zur Haushaltsplanung Budget 30 und teilweise 50 – vor der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan DS-Nr. 168/14 zu behandeln. Die Mitglieder des Ausschusses schließen sich dem an.

Herr Weis zu Protokoll: „Es ist sehr gut, wenn Sie uns elektronische Unterlagen zur Verfügung stellen. Es ist aber schwierig, wenn Sie die Querseiten, die überall in diesem Haushalt sind, längs einscannen, weil das die Lesbarkeit der Dokumente nicht ermöglicht. Aufgrund des Umfangs dieser vielen Querseiten, wäre es vielleicht doch ganz gut, dass für solche Zwecke diese Dateien, die auch im Internet bereitgestellt werden, an dem Arbeitsplatz von Frau Heim oder demjenigen, der im Geschäftszimmer das macht, entsprechend gedreht werden. Das ist eine einfache Sache, das muss jeder sonst selber machen und nicht jeder hat eine Software, wo das geht. Und für die elektronische Diskussion, die wir hier haben, ist das nicht gerade förderlich. Danke.“

Frau Leißner erläutert die Fachinformation.

 

Folgende Positionen wurden angesprochen:

 

-          Bußgelder

-          Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (zwei Klageverfahren mit BBIS), Zuführung zu sonstigen Rückstellungen

-          öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Verwaltungsgebühren)

-          Einstellung von 90.000,00 € für Masterplan Fahrrad

 

Herr Möckel erläutert, dass die Kämmerei immer für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehe und jederzeit diesbezüglich angerufen werden könne.

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet. 

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Sahlmann, Herr Bültermann, Herr Liebrenz, Frau Storch, Herr Sahlmann, Herr Gutheins, Herr Weis

Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 1 Enthaltung – einstimmig empfohlen