Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, extra Schaukästen für die Ankündigung von Kulturveranstaltungen aufzustellen. Die Schaukästen sind den ehrenamtlichen und gemeinnützigen (nicht kommerziellen) Angeboten vorzubehalten.

Die Gemeindeverwaltung unterbreitet Vorschläge für Standorte, an denen unter der Berücksichtigung der Eigentumsverhältnisse und den Belangen der Verkehrssicherheit die meisten Fußgänger erreicht werden können.

Die Schaukästen sind durch die Gemeinde selbst zu betreiben, damit – auch als eine Förderung der Kultur - den Kulturtreibenden nicht weitere Kosten entstehen.

Es ist eine eigene Satzung für die Bestückung der Schaukästen zu erarbeiten.

Parallel dazu ist die Aufstellung von öffentlichen Info-Punkten in Form von Bildschirmen zu prüfen.

Gleichzeitig sind die Veranstaltungsankündigungen für die Schaukästen in der Rubrik Veranstaltungen auf der Homepage von Kleinmachnow abzubilden.  


Der Antragseinreicher, die Fraktion DIE LINKE./PIRATEN, Herr Warnick, erläutert den vorliegenden Antrag.

Der vorgelegte Antrag wurde in den Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

Bauausschuss                        6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Kulturausschuss                     6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Umweltausschuss                  einstimmig mit 8 Ja-Stimmen

 

Herr Templin merkt an, dass der Betreff, laut der Aussage von Herrn Singer im Kulturausschuss, geändert werden soll. Er soll nun lauten „Prüfauftrag zur Verbesserung der Kulturwerbung“. Des Weiteren soll der Beschlussvorschlag dahingehend geändert werden, „Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen….“.

Herr Warnick stimmt dieser Änderung zu und wird dies bis zum Hauptausschuss ändern.

Auch Herr Gutheins informiert, dass Herr Schramm im Umweltausschuss die Änderungen zugesichert hat.   

Herr Warnick stellt den Antrag DS-Nr.: 172/14 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung des Antrages DS-Nr.: 172/14 erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.

 

Bis zum Hauptausschuss werden die Änderungen eingearbeitet und als DS-Nr.: 172/14/1 vorgelegt.

 


Die Abstimmung des Antrages DS-Nr.: 172/14 erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.

 

Bis zum Hauptausschuss werden die Änderungen eingearbeitet und als DS-Nr.: 172/14/1 vorgelegt.