Sitzung: 26.11.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 155/14
Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung von Parkplätzen für
Einspurfahrzeuge - hauptsächlich Motorrad und Mofa - am Rathausmarkt zu prüfen.
Eine Beschilderung nach StVO, durch das Parkplatzschild 314 mit dem Zusatz
„einspurige Fahrzeuge“ 1046-12, wäre möglich.
Herr Schramm, Vertreter des Einreichers Linke/Piraten, erläutert den
Antrag.
Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:
- Antrag soll als Prüfantrag gesehen
werden
- vielleicht könnte man diese Parkplätze
mit den 28 zusätzlich geplanten Parkplätzen neben dem Bürgersaal verbinden
- Mit dem Schulneubau werde die
Parkplatzsituation noch dramatischer werden; es sollte dahingehend geprüft
werden, ob es zu den jetzt vorhandenen Flächen noch andere Möglichkeiten
gibt, zusätzliche Motorrad- und Mofastellplätze zu schaffen. Wenn es diese
28 zusätzlichen Parkflächen geben sollte, dann sollte man einen Teil
umwidmen; dies sei zu prüfen. Auch Betrachtung der anderen Wohngebiete.
Alle Nachfragen wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr Gutheins, Herr
Sahlmann, Frau Heilmann, Herr Fritzsche
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen