Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung von Parkplätzen für Einspurfahrzeuge - hauptsächlich Motorrad und Mofa - am Rathausmarkt zu prüfen. Eine Beschilderung nach StVO, durch das Parkplatzschild 314 mit dem Zusatz „einspurige Fahrzeuge“ 1046-12, wäre möglich.


Herr Schramm, Vertreter des Einreichers Linke/Piraten, erläutert den Antrag.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

  • Antrag soll als Prüfantrag gesehen werden
  • vielleicht könnte man diese Parkplätze mit den 28 zusätzlich geplanten Parkplätzen neben dem Bürgersaal verbinden
  • Mit dem Schulneubau werde die Parkplatzsituation noch dramatischer werden; es sollte dahingehend geprüft werden, ob es zu den jetzt vorhandenen Flächen noch andere Möglichkeiten gibt, zusätzliche Motorrad- und Mofastellplätze zu schaffen. Wenn es diese 28 zusätzlichen Parkflächen geben sollte, dann sollte man einen Teil umwidmen; dies sei zu prüfen. Auch Betrachtung der anderen Wohngebiete.

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Gutheins, Herr Sahlmann, Frau Heilmann, Herr Fritzsche


Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig empfohlen