Sitzung: 08.12.2014 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 167/14
Beschlussvorschlag:
Für die Straßenreinigungssatzung in der gegenwärtig rechtswirksamen Fassung vom 01.01.2011 wird die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert.
Das geänderte Straßenverzeichnis (Anlage zum Beschluss DS-Nr. 167/14) tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow zum 01.01.2015 in Kraft.
Herr Grubert
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
- Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 167/14 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
18.12.2014 zu setzen.