Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Für die Straßenreinigungssatzung in der gegenwärtig rechtswirksamen Fassung vom 01.01.2011 wird die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert.

 

Das geänderte Straßenverzeichnis (Anlage zum Beschluss DS-Nr. 167/14) tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow zum 01.01.2015 in Kraft.


Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.


- Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 167/14 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 18.12.2014 zu setzen.