Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus zu prüfen.

Bei der Auswahl des Anbieters sind Haftungsausschluss der Gemeinde (Störerhaftung), Kostenfreiheit für den Nutzer und die zeitliche Unbegrenztheit zu beachten.

Der Anschluss soll ab 2015 bereitstehen und – nach Möglichkeit - das Rathaus sowie den Rathausmarkt (bis Brunnenanlage) abdecken.

 

Die Kosten sind in die Haushalte ab 2015 einzustellen.


Herr Piecha, Fachbereichsleiter Büro des Bürgermeisters, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.


- Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 122/14 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 18.12.2014 zu setzen.