Zu lfd.-Nr. 1 – Stromverbrauch Eigenherdschule

Die Frage wurde nicht beantwortet; sie bleibt in der Liste.

 

Zu lfd.-Nr. 2 – Einladung des Bezirksschornsteinfegers Jens Kahl

Die Verwaltung wird Herrn Kahl zum UVO-Ausschuss am 04.03.2015 einladen.

 

Zu lfd.-Nr. 3 – Antrag Straßenmarkierungen nach Berliner Muster E.-Thälmann-Straße./Hohe Kiefer

Herr Grubert führt aus, dass diese Anfrage seitens der Verwaltung für den Moment nicht weiterverfolgt wurde. Es gebe einen Antrag, an dieser Kreuzung im Rahmen der zur Verfügung gestellten Mittel etwas für die Fahrradfahrer zu machen und in dem Zusammenhang sei es sinnvoll, dann vielleicht darüber nachzudenken, das auch so zu machen. Er Grubert stellt den Antrag zurück; es sollte in einem Gesamtkonzept gemacht werden.

Herr Weis führt aus: „Die Untere Verkehrsbehörde lehnt das aufgrund der Platzverhältnisse an der Hohen Kiefer/Ernst-Thälmann-Straße ab.“

 

Zu lfd.-Nr. 4 – Stammbahn – 1. Verkehrsgefährdung durch Parken in der Kurve und 2. Parken auf Grünstreifen

zu 1: Das Ordnungsamt (OA) habe vermehrt Kontrollen durchgeführt; Verwarnungen wurden getätigt. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass ein Halteverbotsschild aufgestellt wird. Herr Grubert sagt zu, die Möglichkeit zum Aufstellen eines Schildes zu prüfen.

zu 2: Auch hier habe das OA vermehrt Kontrollen durchgeführt; Falschparker wurden angesprochen, Verwarnungen mit und ohne Verwarngeld wurden erteilt.

Die Punkte bleiben in der OP-Liste.

 

Lfd.-Nr. 6 – Verteilung BGH-Urteil/Einladung Grünflächenamt

Das BGH-Urteil wurde mit dem letzten Protokoll versandt.

Das Grünflächenamt wurde zur Sitzung eingeladen.

 

Zu lfd.-Nr. 7 – Stahnsdorfer Damm/Zuwegung Promenadenweg

Die Zuwegung Promenadenweg/Stahnsdorfer Damm (Trampelpfad der Schulkinder) werde ertüchtigt bzw. ausgebessert; zum offiziellen Weg werde der Trampelpfad nicht gemacht.