Sitzung: 07.01.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Zu lfd.-Nr. 1 – Stromverbrauch
Eigenherdschule
Die Frage wurde nicht beantwortet; sie bleibt in der Liste.
Zu lfd.-Nr. 2 – Einladung des
Bezirksschornsteinfegers Jens Kahl
Die Verwaltung wird Herrn Kahl zum UVO-Ausschuss am 04.03.2015
einladen.
Zu lfd.-Nr. 3 – Antrag Straßenmarkierungen
nach Berliner Muster E.-Thälmann-Straße./Hohe Kiefer
Herr Grubert führt aus, dass diese Anfrage seitens der Verwaltung für
den Moment nicht weiterverfolgt wurde. Es gebe einen Antrag, an dieser Kreuzung
im Rahmen der zur Verfügung gestellten Mittel etwas für die Fahrradfahrer zu
machen und in dem Zusammenhang sei es sinnvoll, dann vielleicht darüber
nachzudenken, das auch so zu machen. Er Grubert stellt den Antrag zurück; es
sollte in einem Gesamtkonzept gemacht werden.
Herr Weis führt aus: „Die Untere Verkehrsbehörde lehnt das aufgrund der
Platzverhältnisse an der Hohen Kiefer/Ernst-Thälmann-Straße ab.“
Zu lfd.-Nr. 4 – Stammbahn – 1. Verkehrsgefährdung
durch Parken in der Kurve und 2. Parken auf Grünstreifen
zu 1: Das Ordnungsamt (OA) habe vermehrt Kontrollen durchgeführt;
Verwarnungen wurden getätigt. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass ein
Halteverbotsschild aufgestellt wird. Herr Grubert sagt zu, die Möglichkeit zum
Aufstellen eines Schildes zu prüfen.
zu 2: Auch hier habe das OA vermehrt Kontrollen durchgeführt;
Falschparker wurden angesprochen, Verwarnungen mit und ohne Verwarngeld wurden
erteilt.
Die Punkte bleiben in der OP-Liste.
Lfd.-Nr. 6 – Verteilung
BGH-Urteil/Einladung Grünflächenamt
Das BGH-Urteil wurde mit dem letzten Protokoll versandt.
Das Grünflächenamt wurde zur Sitzung eingeladen.
Zu lfd.-Nr. 7 – Stahnsdorfer
Damm/Zuwegung Promenadenweg
Die Zuwegung Promenadenweg/Stahnsdorfer Damm (Trampelpfad der
Schulkinder) werde ertüchtigt bzw. ausgebessert; zum offiziellen Weg werde der
Trampelpfad nicht gemacht.