Sitzung: 07.01.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 064/14/1
1. Um den Radverkehr auf den Radwegen gegen die Fahrtrichtung zu reduzieren, wird die Verwaltung beauftragt, auf den Radwegen deutlich sichtbare Richtungspfeile auf dem Radwegebelag aufbringen zu lassen. Die Pfeile sollen dabei die korrekte Fahrtrichtung an Radfahrbrennpunkten empfehlen. Die entsprechenden Brennpunkte könnten beispielsweise aus der aktuellen Verkehrserhebung hervorgehen.
2.
Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die
Einhaltung der korrekten Richtung zu kontrollieren, sind an den Brennpunkten
zusätzliche Verkehrskontrollen durchzuführen. Eine entsprechende Belehrung an
den Schulen ist empfehlenswert.
Herr Schramm, als Vertreter des Einreichers, erläutert den Antrag.
Herr Schramm zu Protokoll: „Ich denke, der Antrag lässt es zu, dass man
das als Testballon fährt, und hier am Rathausmarkt beginnt. Vielleicht gibt es
dann eine entsprechende Rückmeldung aus der Verwaltung, wenn auch nur subjektiv
und dann kann man noch einmal entscheiden, ob das weitergeführt wird oder ob
man es doch wieder zurücknimmt.“
Der Antrag wird unter Punkt 1 Satz 1 wie folgt geändert:
… „auf den Radwegen“ wird
ersetzt durch „am
Rathausmarkt/Förster-Funke-Allee“
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr Weis, Herr
Gutheins, Frau Heilmann, Herr Schramm, Herr Sahlmann, Frau Sahlmann,Herr Eggert
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 0 Enthaltungen –
mehrheitlich empfohlen mit Änderungsantrag