Beschlussvorschlag:

 

Die neu gefasste Straßenreinigungssatzung (Anlage A) wird beschlossen und soll zum 01.07.2015 in Kraft gesetzt werden.

Herr Grubert, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Die vorgelegte Drucksache wurde im Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Umweltausschuss                   5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung

 

 

Ø  Herr Martens nimmt wieder ab 20:13 Uhr an dieser Sitzung teil.

       Somit sind 7 Gemeindevertreter anwesend.

 

Nachfragen seitens der Mitglieder des Finanzausschusses gibt es keine.

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 049/14/2 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 049/14/2 erfolgt mit 6 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.