Sitzung: 19.01.2015 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 174/14
Beschlussvorschlag:
1.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes
KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ (vgl. Anlagen 2 und 3) wird
gebilligt.
2.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke der
Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Entwicklung des
Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung
öffentlich zu unterrichten. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird
als Erörterungsveranstaltung durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich
bekannt zu machen.
3.
Die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden,
sind zu unterrichten. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
174/14 beteiligen sich:
- Herr Schubert
- Herr Warnick
- Herr Gutheins
- Frau Sahlmann
- Frau Scheib
- Herr Bültermann
- Herr Burkardt
- Herr Templin
- Herr Burkardt verlässt die
Sitzung – 9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
- Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 174/14 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
19.02.2014 zu setzen.