Sitzung: 19.01.2015 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 175/14
1.
Für
den in Anlage 1 gekennzeichneten Bereich soll ein Bebauungsplan mit der
Bezeichnung KLM-BP-019-11 „Förster-Funke-Allee/Ring am Feld“ aufgestellt
werden. Mit dem Bebauungsplan KLM-BP-019-11 sollen einzelne Festsetzungen des
Bebauungsplanes KLM-BP-019 „Ortskern Kleinmachnow“, zuletzt geändert durch den
Bebauungsplan 019‑9, so geändert werden, dass in den Allgemeinen
Wohngebieten WA 01 und WA 02 die bisherige Begrenzung der Zahl der Wohnungen in
Wohngebäuden aufgehoben wird, um die Errichtung von z. B. barrierefreiem Wohnraum
zu ermöglichen.
Die von dem Verfahren KLM-BP-019-11 nicht berührten Regelungen des
Bebauungsplanes KLM‑BP‑019 sollen unverändert fortgelten.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, ohne
Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, aufgestellt.
2.
Der
Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
3.
Der
Bürgermeister wird beauftragt, einen Bebauungsplan-Vorentwurf erarbeiten zu
lassen. Der Bebauungsplan-Vorentwurf ist der Gemeindevertretung zur Billigung
vorzulegen.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
175/14 beteiligen sich:
- Frau Scheib
- Frau Sahlmann
- Herr Templin
- Herr Martens
- Herr Bültermann
Frau Sahlmann zu Protokoll:
„Für mich gibt es bei dem Teil des Bebauungsplanes ein Problem, wo das
kleine „o“ mal weggefallen ist. Das Ergebnis sehen wir gegenüber vom
Rathausmarkt, das 135 m lange Senvital-Gebäude. Das kam nur zustande, weil auf
mysteriöse Art und Weise das „o“ weggefallen ist. Ich hatte damals einen
Untersuchungsausschuss geleitet, der leider nicht von Erfolg gekrönt war. Man
konnte das nicht mehr nachweisen, wo und wann das passiert ist. Normalerweise
dürfen die Gebäude, die hier stehen, nicht länger als 50 m sein. Ich würde
darauf Wert legen, dass hier nicht wieder so ein großer Riegel entsteht,
sondern diese Bebauung gegliedert wird.“
- Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 175/14 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
19.02.2014 zu setzen.