Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1.         Für den in Anlage 1 gekennzeichneten Bereich soll ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung KLM-BP-019-11 „Förster-Funke-Allee/Ring am Feld“ aufgestellt werden. Mit dem Bebauungsplan KLM-BP-019-11 sollen einzelne Festsetzungen des Bebauungs­planes KLM-BP-019 „Ortskern Kleinmachnow“, zuletzt geändert durch den Bebauungsplan 019‑9, so geändert werden, dass in den Allgemeinen Wohngebieten WA 01 und WA 02 die bisherige Begrenzung der Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden aufgehoben wird, um die Errichtung von z. B. barrierefreiem Wohnraum zu ermöglichen.
Die von dem Verfahren KLM-BP-019-11 nicht berührten Regelungen des Bebauungsplanes KLM‑BP‑019 sollen unverändert fortgelten.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, aufgestellt.

2.         Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

3.         Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Bebauungsplan-Vorentwurf erarbeiten zu lassen. Der Bebauungsplan-Vorentwurf ist der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.


Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 175/14 beteiligen sich:

- Frau Scheib

- Frau Sahlmann

- Herr Templin

- Herr Martens

- Herr Bültermann

 

Frau Sahlmann zu Protokoll:

„Für mich gibt es bei dem Teil des Bebauungsplanes ein Problem, wo das kleine „o“ mal weggefallen ist. Das Ergebnis sehen wir gegenüber vom Rathausmarkt, das 135 m lange Senvital-Gebäude. Das kam nur zustande, weil auf mysteriöse Art und Weise das „o“ weggefallen ist. Ich hatte damals einen Untersuchungsausschuss geleitet, der leider nicht von Erfolg gekrönt war. Man konnte das nicht mehr nachweisen, wo und wann das passiert ist. Normalerweise dürfen die Gebäude, die hier stehen, nicht länger als 50 m sein. Ich würde darauf Wert legen, dass hier nicht wieder so ein großer Riegel entsteht, sondern diese Bebauung gegliedert wird.“


- Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 175/14 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 19.02.2014 zu setzen.