Sitzung: 04.03.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: DS-Nr. 014/15
Die Kommunen Kleinmachnow und Teltow beabsichtigen, einen Zweckverband
Bauhof zu gründen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen
Voraussetzungen zur Gründung des Zweckverbandes gemeinsam mit der Kommune
Teltow zu untersuchen und die zur Gründung notwendigen Vorbereitungen zu
treffen.
Herr Piecha erläutert
die Beschlussvorlage. Herr Brinkmann, Leiter
des Bauhofes, ist anwesend und beantwortet Anfragen.
Folgende Punkte
wurden angesprochen/diskutiert:
- hoheitliche Aufgaben müssen definiert werden
- Informationsvorlage auch an Teltow
- Klärung zukünftiger Standort
- eventuell Beteiligung von Stahnsdorf
- Rückkauf jetziges Bauhofs-Gebäude
- Einwurfmassen/Kostenaufteilung Teltow
Alle Nachfragen
wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr Gutheins, Herr
Weis, Herr Bültermann, Frau Heilmann, Herr Schramm
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen ohne Maßgabe