Sitzung: 04.03.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: INFO 35-16/09
Frau Sahlmann gibt eine kurze Zusammenfassung.
Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:
- Dies sei eindeutig ein Verkehrsthema,
das hier im Ausschuss
weiterbehandelt werden sollte und nicht so vertiefend im
Bauausschuss (keine doppelte Beratung).
·
Überarbeitung
des Maßnahmenkatalogs II Verkehrsorganisation (z. B. E.-Thälmann-Str. ist nicht
mehr aktuell) und Benennung eines festen Ansprechpartners in der Verwaltung
dazu, der dann auch die Teilnahme im UVO zu diesem Thema absichert.
- Vorschlag zur Zusammenfassung des
Maßnahmenkataloges II und des Masterplans Fahrrad und Benennung eines
festen Ansprechpartners seitens der Verwaltung; eventuell Herr Dr. Prüger.
- Sondersitzung/Arbeitsgruppe zu diesem
Thema
- mit den Dingen befassen, die laut
Legende rot gekennzeichnet sind (= offen/in Vorbereitung) zuzüglich Pkt.
30 Hohe Kiefer/Ernst-Thälmann-Str. (in der Legende blau = keine Priorität)
- in Verbindung mit der
Radwegebenutzungspflicht sehen
Es wird sich darauf verständigt, den Maßnahmenkatalog II
Verkehrsorganisation in der Mai-Sitzung zu behandeln (mit aktueller
Überarbeitung). Ein zuständiger Mitarbeiter der Verwaltung wird teilnehmen.
Eine Sondersitzung zu diesem Thema gibt es nicht.
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr Sahlmann, Herr
Bültermann, Herr Schramm, Herr Dr. Haase, Herr Weis