Sitzung: 05.03.2015 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 026/15
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung stimmt folgender Ergänzung des Beschlusses DS 087/13/2 vom 19.09.2013 zum Gehwegbau Meiereifeld und Uhlenhorst zu:
- Die Gehwege werden auf der gesamten Strecke zwischen Zehlendorfer Damm und Ernst-Thälmann-Straße zu Gunsten eines einheitlichen Erscheinungsbildes erneuert. Betroffen sind 215 m in 9 Teilabschnitten; ausgenommen ist der Bereich der Feuerwehr. Kostenrahmen 38.000,- €.
- Die überplanmäßigen Finanzmittel in Höhe von 161.700,- € werden auf das Untersachkonto 09612.40008 – Gehwegbau und Beleuchtung Meiereifeld bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt aus den Untersachkonten 63000.94230 – Straßenbau Auf dem Seeberg und 09612.40006 – Straßenbau Erlenweg.
Erläuterungen seitens der Verwaltung gab es dazu keine.
Nachfragen seitens der Mitglieder des Finanzausschusses gibt es ebenfalls keine.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 026/15 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 026/15 erfolgt mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.