Sitzung: 15.04.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Heilmann stellt den Antrag, den TOP 7.1 – Umsetzung des
integrierten Klimaschutzprogrammes der Gemeinde Kleinmachnow – DS-Nr. 028/15 –
heute von der Tagesordnung zu nehmen und zu einem späteren Zeitpunkt zu
behandeln. Sie glaube, dass es das wert wäre, dieses Programm zu einem
gemeinsamen Antrag aller Fraktionen und aller Parteien zu machen (z. B. auch
unter Einbeziehung der Öffentlichkeit, Hinzuziehung von Expertenwissen). Der Antrag wird nicht
abgestimmt.
Herr Liebrenz (einer der Einreicher) könne sich dem Gesagten
anschließen. Er sehe aber noch Gesprächsbedarf und Vertiefung dieser Thematik
und möchte den Antrag gerne auf der Tagesordnung lassen, um ihn zu diskutieren,
aber ohne Abstimmung.
Herr Schramm empfiehlt gleich die Festlegung einer neuen
Beratungsfolge.
Diskussionsergebnis:
Der Tagesordnungspunkt bleibt auf der Tagesordnung, der Antrag werde diskutiert
und in die Sitzung des UVO-Ausschusses am 10. Juni 2015 vertagt.
Herr Bültermann zieht sein Rederecht zurück.
Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.