Sitzung: 15.04.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Dr. Prüger informiert:
- Schulwegsicherheit (Bereich Rathaus, Adolf-Grimme-Ring,
Schopfheimer Allee)
Die Bauarbeiten an der Schopfheimer Allee
seien angelaufen; die Bauarbeiten am Adolf-Grimme-Ring Süd beginnen in der
übernächsten Woche (Errichtung Fußgängerüberwege). Es finden wöchentliche
Bauberatungen statt; ständige Thematik in den Besprechungen ist die
Schulwegsicherheit. Schulen und Kita sind in diesem Bereich sicher erreichbar. Zwei
Schülerlotsen stehen während der Bauzeit bereit.
Frau Heilmann erläutert, dass eine neue
Schulbezirkssatzung für den Ort gültig sei und bittet in diesem Zusammenhang,
bezogen auf diese neue Schulbezirkssatzung, die Schulwege hinsichtlich der
Sicherheit noch einmal zu überprüfen und den UVO-Ausschuss darüber zu
informieren (OP-Liste).
Herr Weis fragt nach zum Sachstand FGÜ am
Stahnsdorfer Damm/Heidefeld und Zählungen Rudolf-Breitscheid-Straße/Ecke
Steinweg.
Beantwortung Herr Dr. Prüger: Die
Verkehrsdaten für den Mittelinselbereich Rudolf-Breitscheid-Straße/Steinweg
müssen erst ausgewertet werden; der FGÜ Stahnsdorfer Damm/Heidefeld ist endgültig
abgelehnt worden.
- Barrierefreie Schulbushaltestelle Am
Seeberg
Dazu gab es Abstimmungen zwischen der
Verwaltung, den Planern, dem Behindertenbeauftragten des Landkreises
Potsdam-Mittelmark und dem Busunternehmen. Es sei angedacht, diese Haltestelle
im Bereich der Verbindung Adolf-Grimme-Ring Ost und neuer Schopfheimer Allee in
dem östlichen Bereich bei Bedarf einzurichten. Es gibt die Möglichkeit der
Förderung solcher Bedarfshaltestellen, was die Verwaltung versuchen werde.
Frau Heilmann fragt nach, ob diese
Haltestelle definitiv eingerichtet werde oder dann, wenn an der Schule ein
Bedarf entsteht?
Beantwortung Herr Grubert: Es gebe dazu
Schriftverkehr mit dem Behindertenbeauftragten Herrn Zeller; dieser sei
eingeladen worden und dann werde das Thema abschließend beraten.
- Fahrradstraße Steinweg als Pilotprojekt
Hierzu habe die Gemeinde mehrere Anträge
gestellt, die abschlägig von der Verkehrsbehörde beschieden wurden; es gab auch
Schriftverkehr mit dem Verkehrsministerium. Herr Weis regt an, den
Schriftverkehr mit dem Verkehrsministerium dem Protokoll beizufügen und bittet
die Verwaltung um Prüfung, welche weiteren Maßnahmen seitens Kleinmachnow
ergriffen werden könnten (s. Anlage 3).
Ausführungen Herr Grubert: „Ich werde mich
nach wie vor für eine Fahrradstraße einsetzen, weil ich dieses politische
Signal und diese Sache für Kleinmachnow sehr wichtig finde; wir müssen mehr den
Fahrradverkehr fördern.
Frau Schulz informiert:
- Wildschweine
Im Jagdjahr 01.04.2014 bis 31.03.2015 seien
im gesamten Pachtgebiet Kleinmachnow/Stahnsdorf 78 Stück Schwarzwild zur
Strecke gekommen, davon 11 Stück Unfallwild
und 5 Stück Fang durch Tierrettung Potsdam. Auf Kleinmachnow entfallen davon 30
erlegte Stücke, 6 Stück Unfallwild und 5 Stück durch Fang.
- 8. Garmin Velothon 2015
Dieser finde am 30./31.05.2015 statt. Der
gesamte Antrags- und Stellungsnahmenverkehr lief über die Gemeinde
Kleinmachnow. Die Stellungnahmen aller betroffenen Landkreise, der Polizei und
der Straßenbaulastträger liegen vor. Alle beteiligten Behörden haben der
Veranstaltung zugestimmt. Der Zehlendorfer Damm werde am 31.05.2015 in der Zeit
von 09.30 Uhr bis 14.30 Uhr voll gesperrt, Halteverbote gelten ab 08.00 Uhr.
Herr Weis äußert die Bitte, dass die
Gewerbetreibenden, die am Sonntag ihre Läden geöffnet haben, entsprechend
darüber informiert und um Verständnis gebeten werden. Im letzten Jahr habe es
sehr säuerliche Reaktionen im Zehlendorfer Damm gegeben.
Frau Storch informiert, dass der Zehlendorfer
Damm im Bereich Meiereifeld in einem sehr schlechten Zustand sei (Bereich vor
der Ampel). Herr Dr. Prüger teilt mit, dass eine Sanierung in den Sommerferien
stattfinden werde.
Alle Nachfragen
wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten sich: Frau Heilmann, Herr Weis