Beschlussvorschlag:

Die als Anlage 1 beigefügte Stellenplanänderung wird beschlossen.

Anlage

·       Änderung des Stellenplanes

·      Stellenbeschreibung Schulsozialarbeiter

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage:

Es geht um 2 Punkte, die behandelt werden. 1. Aufnahme von Schulsozialarbeitern und 2. Anpassung der Entgeltgruppen. Zu den Schulsozialarbeitern wurde im Februar 2015 ein Beschluss durch die Gemeindevertretung gefasst, und um schnellstmöglich mit der Ausschreibung für das Schuljahr 2015/2016 beginnen zu können, ist eine Änderung des Stellenplan notwendig.

Bei der Anpassung der Entgeltgruppen ist es so: Frau Neidel, ehemalige stellv. Bürgermeisterin, ist zum 01.01.2016 in den Ruhestand gegangen. Herr Piecha ist der neue stellvertretende Bürgermeister. Mit dieser Regelung soll es so sein, dass die Fachbereichsleiter in der Entgeltgruppe 13 eingestellt werden und der/die stellv. Bürgermeister/in in der Entgeltgruppe A14. Das ist eine Zulage, die nur für diese Funktion ausgeschrieben ist.

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 056/15 beteiligen sich:

- Herr Oeff

- Herr Templin

- Herr Bültermann

- Frau Scheib

- Herr Martens

 

Herr Oeff     weist darauf hin, dass in der Rubrik   –Bereits im laufenden Haushalt veranschlagt-

nein   als auch ja    angekreuzt wurde

Herr Grubert    erklärt,  das Nein ist richtig, das Ja ist falsch.

 

 

Herr Templin:

Im Grunde genommen beinhaltet die Beschlussvorlage ja die Höherstufung der Stelle des Büroleiters des Bürgermeisters von A12 auf A13. So steht es aber nicht geschrieben, sondern es hieß im Finanzausschuss, das schon mal beschlossen wurde, der stellv. Bürgermeister wäre A14. Diesen Beschluss hat er nicht gefunden. Seine Erinnerung ist so, dass gesagt wurde, durch die zusätzlichen Aufgaben des stellv. Bürgermeisters erfolgt eine Höhergruppierung Demzufolge wurde Frau Neidel von A13 in A14 hochgestuft. Er bittet, bis zur Gemeindevertretung am 09.07.2015 um Vorlage des genannten Beschlusses, in dem steht: Der stellv. Bürgermeister von Kleinmachnow wird mit A14 eingestuft. Ansonsten bittet er zu dieser Drucksache um eine Begründung, warum die Position des Büroleiters statt mit A12 mit A13 entlohnt wird, was ja durchaus Gründe haben kann. Das ist aber in dem hier vorliegenden Stellenplan nicht nachvollziehbar.

 

Herr Grubert erläutert zu den Ausführungen von Herrn Templin:

Der Büroleiter des Bürgermeisters ist auch gleichzeitig der Ansprechpartner für alle Personalangelegenheiten. Dies rechtfertigt bei einer Verantwortung für ca. 180 Mitarbeiter (Verwaltung/Kita-Verbund/Bauhof) wie bei den anderen Fachbereichsleitern auch die A13. So ist das zukünftige Ziel. Und derjenige, der stellv. Bürgermeister ist, bekommt – weil er noch weitere zusätzliche Aufgaben hat (z. B. Wahrnehmung von Repräsentationsterminen in Vertretung für den Bürgermeister nach außen) – die A14. Zur Gemeindevertretung wird die Begründung nachvollziehbar ergänzt.

 

 

Herr Bültermann   kritisiert die verzögerte Ausschreibung für die Schulsozialarbeiter. Der Beschluss dazu wurde schon im November 2014 gefasst.

Herr Grubert    nimmt die Kritik entgegen und sichert die Einstellung der 3 Schulsozialarbeiter für das Schuljahr 2015/2016 zu.

- Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-nr. 056/15 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 09.07.2015 zu setzen.